Andreas Schwarz

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Jung, Sie haben es sich offenbar auch angetan, dieser Rede zu lauschen. Die Widersprüchlichkeit bei den Rednern der AfD ist ja offenkundig: der eine dafür, der andere dagegen. (Widerspruch bei der AfD) Da kann man nur sagen: Gott sei Dank haben Sie von der AfD keine politische Verantwortung, und hoffentlich werden Sie nie politische Verantwortung bekommen, meine Damen und Herren. (Beifall bei den Grünen und des Abg. Thomas Dörf- linger CDU) Herr Kollege Rülke, es ist für einen Fraktionsvorsitzenden nicht leicht, wenn er politische Fehler, die gemacht worden sind, eingestehen muss. Aber das gehört dazu, wenn man verantwortungsvoll Politik macht. (Beifall des Abg. Thomas Poreski GRÜNE) Genauso gehört dazu, dass man beim Zitieren korrekt bleibt. Der Europaabgeordnete Michael Bloss hat diesen Antrag mit eingereicht, und er hat das – das hat er auch breit kommuniziert – als einen Fehler bezeichnet. Er hat offen zugestanden, dass dieser Antrag und diese Abstimmung ein Fehler waren. Zitat: Das Signal der letzten Abstimmung war ein Fehler. Ich finde, das muss man auch Politikerinnen und Politikern zugestehen, dass man, wenn ein Fehler gemacht wird, diesen als Fehler bezeichnet (Abg. Manuel Hagel CDU: Aber warum macht er es dann?) und dazu steht, meine Damen und Herren. (Beifall bei den Grünen)