Julia Goll

Frau Präsidentin, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich bin sehr gern Strafvollzugsbeauftragte meiner Fraktion. Ich reise sehr gern in die Anstalten, rede dort mit allen, natürlich auch mit Gefangenen, und bekomme mit, was sie umtreibt. Ich schätze in diesem Punkt die Zusammenarbeit mit dem Ministerium. Frau Ministerin, vielen Dank, auch an die Kolleginnen und die Kollegen in den anderen Fraktionen. Ich denke, wir haben da wirklich ein gutes Miteinander und auch jedes Jahr einen guten Austausch bei der Ministerin. Kürzlich haben wir uns Rottweil angeschaut, die Baustelle, und konnten uns auch dort über längere Zeit wirklich interessiert austauschen. Bei all diesen Terminen ist nie auch nur eine Person von der AfD dabei gewesen. (Abg. Emil Sänze AfD: Das stimmt nicht!) Sie scheinen sich für dieses Thema überhaupt nicht zu interessieren und kennen sich ganz offensichtlich auch überhaupt nicht aus. (Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der Grü- nen sowie des Abg. Andreas Kenner SPD – Zurufe von der AfD) Das ist wirklich nicht ernst zu nehmen, was Sie hier von sich geben. Das hat mit der Realität – – (Zuruf des Abg. Emil Sänze AfD) – Ja, da waren Sie vielleicht ein Mal dabei. – Das hat mit der Realität überhaupt nichts zu tun. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Haben Sie schon mal einen Swimmingpool oder ein Fünfsternehotel dort gesehen? – Unruhe) Jetzt haben wir keine Zuhörer mehr auf der Besuchertribüne, aber man kann es wirklich nicht laut genug sagen: Wenn es dann nämlich wirklich einmal – das höre ich auch von den Kollegen aus anderen Ausschüssen – an die Sacharbeit geht, die vielleicht auch einmal ein bisschen anstrengender ist und bei der man nicht schicke Filme im Plenum drehen kann, dann sind Sie von der AfD häufig nicht dabei. (Beifall bei der FDP/DVP, den Grünen und der SPD sowie Abgeordneten der CDU – Zuruf von der FDP/ DVP: Genau! – Abg. Anton Baron AfD: Toll, dass Sie in den Ausschüssen sitzen! – Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE zur AfD: Wie viele Swimmingpools haben Sie denn gesehen? Oder Fünfsternehotels?) (Julia Goll) – Genau, ja. – Die Ministerin hat den Inhalt des Gesetzentwurfs dargestellt. Ich komme natürlich nicht umhin, anzumerken, dass das Bundesverfassungsgericht, auch wenn das nicht uns betroffen hat, eigentlich eine Frist – Juni 2025 – vorgesehen hat. Gesetzgebungsmühlen mahlen langsam. Wie gesagt, es hat für uns nicht die Bedeutung, aber vielleicht hätte man es schneller machen können. Wie auch immer, jetzt haben wir den Gesetzentwurf ja vorliegen. Es gibt Säulen im Leben eines Menschen, die, denke ich, wichtig sind. Das ist zum einen natürlich die Familie, das soziale Umfeld. Das ist die Wohnung, das ist der Arbeitsplatz. Im Gefängnis, in der JVA haben wir da etwas andere Bedingungen, aber auch dort – das ist hier schon von vielen herausgestellt worden – zeigt sich: Arbeit ist ganz essenziell für die Person, für die Persönlichkeit, für die Persönlichkeitsbildung. Ich bin immer wieder beeindruckt, in den Haftanstalten zu sehen, welche Arbeitsangebote es dort gibt. Eines beeindruckt mich immer besonders, auch wenn es das künftig vermutlich nicht mehr gibt: das Schraubenabwiegen. Das ist eine Beschäftigung, die es außerhalb der JVA überhaupt nicht gibt. (Unruhe) Das ist natürlich Arbeitstherapie oder Heranführen an Arbeit. Mir wird von Mitarbeitern in den JVAs dann immer geschildert – –