Andreas Sturm

Herr Kollege Fulst-Blei, was Wertschätzung für Lehrkräfte bedeutet, wenn die SPD im Kultusministerium sitzt, konnten wir in der 15. Legislaturperiode sehen: 11 602 Lehrerstellen wurden abgebaut. (Zuruf des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD) Die Eingangsbesoldung wurde in den ersten drei Dienstjahren auf 92 % abgesenkt. (Abg. Manuel Hagel CDU: Genau!) Das Bundesverfassungsgericht sah das als Verstoß gegen die Verfassung an. Somit war das rechtswidrig, unter einem SPD-Kultusminister. Die Altersermäßigung wurde um zwei Jahre verschoben, das allgemeine Entlastungskontingent um 14 % gekürzt. (Abg. Manuel Hagel CDU: Hört, hört!) Das ist die Wertschätzung für Lehrkräfte, wenn die SPD regiert. (Vereinzelt Beifall) Das Problem ist, dass die SPD meist gegen etwas ist. Wenn sie für etwas ist, dann kostet das Hunderte Millionen.