Dr. Erik Schweickert

Herr Minister, können Sie bitte mal darstellen, wo Sie einen Schulterschluss von FDP und CDU mit der AfD sehen? (Abg. Manuel Hagel CDU: Genau! Unverschämt- heit!) Oder nehmen Sie diese Unterstellung zurück! (Lebhafter Beifall bei der CDU – Beifall bei der FDP/ DVP – Abg. Manuel Hagel CDU: Genau! – Zuruf: Bravo!) Minister für Verkehr Winfried Hermann: Ich habe ja gesagt: Ich sehe und höre, dass die FDP, die CDU und die AfD sich für den Verbrenner einsetzen. (Abg. Manuel Hagel CDU: „Schulterschluss“, haben Sie gesagt! Die Formulierung war: „Schulterschluss“! – Weitere Zurufe von der CDU – Unruhe – Glocke des Präsidenten) – Wenn Ihnen das wichtig ist, nehme ich das gern zurück. (Zurufe von der CDU: Ja!) Aber ich will auch deutlich machen, dass Sie in der Debatte um das Verbrenner-Aus ziemlich ähnlich argumentieren. (Abg. Manuel Hagel CDU: Kein Schulterschluss! – Unruhe) Ich hätte erwartet, dass eine zukunftsgewandte CDU, der Klimaschutz auch immer wichtig war, sagt: Wir müssen uns Gedanken machen über klimafreundliche Antriebstechnologien. (Beifall bei den Grünen – Abg. Manuel Hagel CDU: Da haben Sie Thomas Dörflinger nicht zugehört! Un- möglich! – Abg. Raimund Haser CDU: Sie haben doch gestern mit der AfD für die Erweiterung des Nationalparks gestimmt! Ist das auch ein Schulterschluss?) de – 135. Sitzung – Donnerstag, 13. November 2025