Dr. Wolfgang Reinhart

Nein. (Zuruf von der AfD: Auch nicht vom Koalitionspart- ner!) Minister für Verkehr Winfried Hermann: Deswegen sind die Autos auch ziemlich gut, deswegen sind sie auch konkurrenzfähig. Das ist doch das Problem. Wir haben nicht mehr die Zeiten wie vor 30 Jahren, sondern einen hoch kompetitiven Markt. Da sind wir nicht mehr nur spitze, (Abg. Andreas Deuschle CDU: Wer ist „wir“?) sondern da müssen wir sehen, dass wir mitkommen. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Wer ist denn „wir“? – Abg. Raimund Haser CDU: Und wer sagt das ei- gentlich? – Gegenruf von der CDU: Er!) Das ist die eigentliche Herausforderung. (Beifall bei den Grünen) Reden wir mal über die Flottengrenzwerte der EU. Es gibt nämlich kein EU-Verbrennerverbot, sondern es gibt Flottengrenzwerte. Die sind von der Kommission, übrigens unter Führung einer CDU-Kommissionschefin, (Abg. Anton Baron AfD: Danke, dass Sie das noch einmal klar dargestellt haben!) (Minister Winfried Hermann) mit den Ländern verhandelt worden, übrigens im Konsens mit der Wirtschaft, die immer gesagt hat: „Wir sind der Meinung, wir brauchen klimafreundliche Fahrzeuge. Dafür brauchen wir Rahmenbedingungen, dafür brauchen wir Zielmarken, da brauchen wir Zwischenschritte. Wir wollen sozusagen planbare Rahmenbedingungen haben.“ Deswegen ist es auch nicht so, dass es willkürlich von irgendwelchen Grünen gesetzt wurde, sondern es war ein breiter Konsens, übrigens parteiübergreifend, und die CDU war durchaus vorneweg, (Zuruf des Abg. Manuel Hagel CDU) als sie Klima noch für ein Thema gehalten hat. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Und jetzt hat sich die Zeit weiterentwickelt!) Die Europäische Kommission hat diesen Rahmen gesetzt. Die Automobilindustrie hat es übrigens zunächst einmal überhaupt als richtig empfunden. (Beifall bei den Grünen – Abg. Andreas Deuschle CDU: Was sagt denn Herr Källenius heute? – Abg. Raimund Haser CDU: Heute sagen alle etwas anderes! Das kann man doch nicht ignorieren!) Ich werde auf alle Ihre Zwischenrufe antworten, aber nur, wenn Sie still sind. Ich kann Sie nicht einmal mehr verstehen, weil dauernd jemand reinredet. (Abg. Raimund Haser CDU: Nein, nicht dauernd! –