Emil Sänze

Dann schlafen Sie ein. Hier können Sie vielleicht noch etwas lernen. Vielleicht lernen Sie von den Leuten, die mehr Erfahrung haben als Sie. (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Abg. Raimund Haser CDU: Mit Situationsbeschreibungen kommen wir nicht weiter, Herr Sänze!) Diese Zweckzuweisungen und Sonderprogramme haben die Kommunen in eine große Abhängigkeit vom Land geführt. Statt den Kommunen Mittel pauschal und eigenverantwortlich zur Verfügung zu stellen, bestimmt das Land allzu häufig, wofür, wann und in welcher Form Gelder eingesetzt werden dürfen. Diese Praxis widerspricht grundlegend unserem Rechtsverständnis der kommunalen Selbstverwaltung, der Subsidiarität. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Verstehen Sie eigentlich, was Sie da vorlesen?) Die Gemeinden wissen sehr gut, was sie – – (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Verstehen Sie, was Sie da vorlesen?) – Im Gegensatz zu Ihnen habe ich schon Reformen durchgeführt, und ich habe Unternehmen zusammengeführt, als Sie noch in Ihrem Schulbereich unterwegs waren. (Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: So sehen Sie gerade aus! So sehen Sie aus, als hätten Sie schon Reformen durchgeführt! Wahrscheinlich bei der AfD in Stadthallen!) Wir fordern daher eine deutliche Reduzierung der Zweckzuweisungen und stattdessen eine deutliche Erhöhung nicht (Emil Sänze) zweckgebundener – – Jetzt fängt der Nächste an. Lassen wir das doch einfach. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Geben Sie das doch einfach zu Protokoll! Sie haben es doch so- wieso nicht geschrieben! Sie verstehen ja nicht mal, was Sie da vorlesen! Das ist ja furchtbar!)