Jochen Haußmann

Herr Minister, wir haben ja in Baden-Württemberg das Bundeswehrkrankenhaus in Ulm. Mehr Standorte gibt es im Land nicht. In Zeiten des Kalten Krieges haben wir im Land auch Hilfskrankenhäuser gehabt. Inwieweit gibt es denn für solche Fäl- (Jochen Haußmann) le, dass man Großschadensereignisse hat, für solche Themen Planungen – Sie haben es ja angesprochen –, das wieder aufzugreifen, was dann natürlich auch mit entsprechenden finanziellen Herausforderungen einhergeht? Deswegen die Frage: Ist angedacht, auch solche Überlegungen im Land wieder aufzugreifen? Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Herzlichen Dank. – Dies ist natürlich ein wichtiges Thema. Sie wissen – vielleicht wissen Sie es auch nicht –: Es gab z. B. einmal unterirdische Bunker zur Behandlung. Die wurden wieder zugemacht. In diesem Zusammenhang stellen sich solche Fragen wie: Können wir die wieder öffnen? Aber generell gesagt ist das auch die Frage nach Reservekapazitäten, Transportkapazitäten, im Wesentlichen auch nach Patientensteuerung. Wir haben leider festgestellt – das kann ich uns nicht ersparen, weil wir das ja auch eingepreist haben – – Im neuen Krankenhausplan sind derzeit leider keine speziellen Vorkehrungen vorgesehen. Wir haben in Baden-Württemberg – Sie wissen es aus der Pandemie – gestufte, abgestufte Reservekapazitäten vorbereitet. Die erfolgreichste Kapazität war erst einmal die, viele Allgemeinkrankenhäuser mit Beatmungsgeräten auszustatten. Deswegen konnten wir ja die Menschen in unserem Land behandeln. Bayern musste sie zu uns schicken, weil kleinteilige, dienstleistungsschwache Klinikstrukturen in Bayern das nicht hergegeben haben. Aber da sind wir dabei. Sie wissen, dass wir derzeit auf Bundesebene das Gesundheitssicherstellungsgesetz erarbeiten. Wir sind daran natürlich beteiligt. Ich führe mindestens einmal die Woche Gespräche mit dem Sanitätsdienst der Bundeswehr, natürlich auch in Ulm, und mit dem Innenministerium. Dass wir Ihnen dazu laut nichts sagen, das sehen Sie bitte nach. Aber leise steht das ganz oben und wird im 24/7-Modus von uns bewegt. Denn die Bedrohungslage durch Putin – Sie haben es ja diese Woche durch den neuen BND-Chef Jäger in der Presse vernommen – bereitet uns mehr als nur schlaflose Nächte. Das macht uns auf dieser Seite sehr, sehr sensibel dafür, uns gut vorbereiten zu müssen.