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Dr. Boris Weirauch

SPD 24.07.2025 Sitzungen 17/129

Ich finde es schon gut, dass Sie an dieser Stelle in Aussicht stellen, dass es weitergeht. Meine konkrete Nachfrage: Wenn Sie als Verordnungsgeber im August eine entsprechende Verordnung unterzeichnen, kann dann damit gerechnet werden, dass das Projekt ab 2026 wieder laufen kann? Oder wann kann man das Projekt, mit Landesmitteln hinterlegt, mit dem Angebot, wie es vorher bestanden hat, wieder aufnehmen? Können Sie mir dazu einen Zeithorizont nennen? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Da kann ich Ihnen jetzt kein genaues Datum sagen. Wir werden es aber so schnell wie möglich machen. Denn ich ärgere mich schon, dass so etwas unterbrochen werden musste.

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