Dr. Boris Weirauch

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! In Mannheim gibt es bei der RNV – also der Rhein-Neckar Verkehr GmbH – seit 2021 das sogenannte flexible individuelle Personenshuttle, genannt fips, das mithilfe von Landesmitteln als Pilotprojekt mit dem Ziel an den Start ging, On-Demand-Dienste im städtischen Kontext zu erproben. Das Angebot erfolgte zusätzlich zum bestehenden Linienangebot im ÖPNV, insbesondere um die sogenannte letzte Meile zwischen Start und Ziel der jeweiligen Fahrt und Haltestelle zu überbrücken. Laut Information der Stadt Mannheim wurde fips in allen Bereichen gut angenommen, hatte dank erfolgreichen Marketings einen hohen Bekanntheitsgrad und verzeichnete eine ständig steigende Auslastung. Die Landesförderung im Jahr 2024 betrug immerhin 468 000 €. Die Landesförderung des Pilotprojekts lief jedoch Ende 2024 aus, mit durchaus herben Konsequenzen für Menschen in einigen Stadtteilen im Mannheimer Süden – in meinem Wahlkreis –, da das Angebot laut RNV und der Stadt Mannheim aus Kostengründen dann gänzlich eingestampft oder ausgedünnt werden musste. Gerade für mobilitätseingeschränkte Menschen war fips ein wichtiges Angebot. Es erleichterte den Alltag spürbar nicht nur finanziell, da kommerzielle Alternativen oft unerschwinglich sind, sondern auch in sozialer Hinsicht. Denn Mobilität bedeutet Teilhabe, und die darf weder vom Geldbeutel noch vom Grad einer Beeinträchtigung abhängen. Deswegen frage ich die Landesregierung heute: a) Welche konkreten Möglichkeiten zur Fortführung der Landesförderung für fips (flexibles individuelles Personenshuttle) in Mannheim hat die Landesregierung mit welchem Ergebnis geprüft, um zu vermeiden, dass die durch fips verbesserte Mobilität nach Auslaufen des Förderzeitraums Ende 2024 wieder eingeschränkt werden muss? b) Welche Maßnahmen ergreift sie generell, um die Weiterführung von Pilotprojekten wie fips angesichts der angeeriode – 129. Sitzung – Donnerstag, 24. Juli 2025 spannten Haushaltslage vieler Kommunen in Baden-Württemberg sicherzustellen bzw. weiter zu fördern? Vielen Dank.