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Dr. Gisela Splett

23.07.2025 Sitzungen 17/128

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Frau Rechnungshofpräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich hoffe, dass das nicht eintritt, was der Redner vor mir gesagt hat. (Abg. Anton Baron AfD: Die Grünen werden abge- wählt!) Wir werden alles dafür tun, dass das nicht eintritt. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Vereinzelt Beifall bei der FDP/DVP – Abg. Ulli Hockenberger CDU: Daran arbeiten wir!) Inzwischen haben wir alle den neuen Jahresbericht 2025 unseres Rechnungshofs auf dem Tisch. Dass es dem Rechnungshof Jahr für Jahr gelingt, neue Ansätze zu finden, wo das Land besser werden kann, die Verfahren optimieren kann und die Mittel noch besser eingesetzt werden können, das verdient Respekt und Wertschätzung. In diesem Sinn schließe ich mich meinen Vorrednern mit dem Dank und dem Respekt an und gehe auf die Denkschrift 2024 heute noch einmal vertieft ein, denn das ist in der Tat ein lohnendes Werk. Das Gesagte gilt insbesondere auch mit Blick auf die herausfordernden Rahmenbedingungen, unter denen wir derzeit Politik machen. Globale Krisen wie der russische Angriffskrieg in der Ukraine, die zunehmenden Wetterextreme infolge des Klimawandels (Oh-Rufe von der AfD) oder die Nachwirkungen der Pandemie prägen unser Leben und unsere Politik.

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