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Sascha Binder

SPD 23.07.2025 Sitzungen 17/128

Das i s t Konjunktiv! Muss ich das noch einmal erklären? – Weitere Zurufe – Unruhe – Glocke des Präsidenten) Auch der potenzielle Aufwuchspfad dieser „Geisterstellen“ ist für mich schon zentral. Denn es geht an dieser Stelle auch um die Frage: Wann hätte man es wie merken können? Dementsprechend wäre ich, ehrlich gesagt, auch sehr zurückhaltend, Frau Kultusministerin, mit dem Aufzählen von Namen. Wir sollten erst einmal Gewissheit schaffen, Transparenz schaffen, bevor wir jetzt hier anfangen, andere Leute mit in den Topf zu werfen. (Beifall bei Abgeordneten der SPD, der CDU und der FDP/DVP) Ich bitte, mitzunehmen: Ich weiß nicht, Herr Ministerpräsident und Herr Finanzminister, ob Ihnen vorhin die Ohren genauso geklungen haben wie mir. Haben Sie gehört, dass die Kultusministerin ausgeführt hat, dass die Stellen, die jetzt kommen und die wir dringend brauchen, bei Weitem nicht ausreichen werden? Bei Weitem nicht! Entschuldigung, das ist Ihre Verantwortung. Sie haben die Situation auch an den SBBZ noch einmal nachdrücklich geschildert. Es hat diese Panne gebraucht, bevor diese beiden Herrschaften ihnen das Geld zur Verfügung stellen, um die Schwächsten in diesem Land ausreichend zu unterrichten. Das ist bemerkenswert. – Ich hoffe, Sie haben wenigstens diese Botschaft verstanden. (Beifall bei der SPD und Abgeordneten der FDP/DVP – Zuruf des Abg. Thomas Dörflinger CDU)

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