Dr. Gisela Splett

Vielen Dank für die Frage. – Ich glaube, da gibt es keine Prozentzahl. Ich weiß auch nicht, ob die Vorstellung so ganz zutrifft. Es gibt beispielsweise auch Förderprogramme von der EU – die EFRE-Förderung wurde angesprochen –, bei denen die EU definiert hat, was förderfähig ist. Bisweilen wird das zum Teil noch ausgestaltet, aber von Gold-Plating würde ich an dieser Stelle nicht sprechen. Dann gibt es noch ganz originäre Landesförderprogramme in unterschiedlichen Bereichen. Insoweit müssen wir die Dinge einzeln betrachten. Wir versuchen ja immer, mit den Papieren, die wir erstellen – Subventionsberichte und Ähnliches –, darzustellen und darzulegen, welche Förderbereiche und welche Förderprogramme es gibt und welches Volumen sie haben. Insoweit müssen wir uns das einzeln anschauen, und ich denke, eine Prozentzahl hilft an dieser Stelle nicht weiter. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU)