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Andreas Sturm

CDU 16.07.2025 Sitzungen 17/127

Sehen Sie, das ist gerade das Spannende. Dazu komme ich gleich noch. Wir haben hier doch eigentlich eine Bildungsdebatte; aber wir reden über Schnitzel, über Indianer und über Spielflächen. (Beifall bei der CDU, den Grünen und der SPD sowie des Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP) Sie hätten als Titel der Debatte wählen können: „Warum stürzt Baden-Württemberg ab?“ – was es übrigens nicht tut; es gibt einige Bereiche, die nicht gut aussehen. Mir wären heute ein Haufen Themen in der Bildungspolitik eingefallen, über die wir hätten sprechen können. Und dann kommen Sie mit so einem Quatsch! (Beifall bei der CDU, den Grünen und der SPD sowie des Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP – Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Genau! Sehr gut!) Wir, die CDU, stehen für eine wertgebundene Bildungspolitik und nicht für Kulturkampfparolen. Wir glauben an Orientierung durch Bildung, die auf unserem christlichen Menschenbild fußt, und an unsere abendländische Kultur. Wir glauben aber auch an Stärke durch Vielfalt und nicht durch Abschottung. Die kulturelle Bildung, von der wir sprechen, ist kein nostalgisches Projekt. Sie verbindet Herkunft und Zukunft. Ich habe es eben schon gesagt: Das ist eine Bildungsdebatte. (Zuruf der Abg. Carola Wolle AfD) Deshalb wollte ich auch darüber sprechen, was wir mit der kulturellen Bildung erreicht haben. Kulturelle Bildung bedeutet Angebote vor Ort, die Förderung kultureller Einrichtungen und eine Bildungspolitik, die Kindern Raum für Entfaltung gibt. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Genau deshalb hat die Koalition im letzten Haushalt beschlossen, Gelder des Wettmittelfonds zu nehmen und 3 Millionen € in die kulturelle Bildung zu stecken. Wir haben damit Privattheater gefördert, wir haben Figurentheater im Land gefördert – Kollege Köhler –, wir haben Kinder- und Jugendtheater gefördert, Freilichtmuseen und Festspiele. Das sind die Orte, an denen kulturelle Bildung stattfindet, und darauf sind wir stolz. (Beifall bei der CDU und den Grünen) Vor allem haben wir mit dieser Verteilung Wert darauf gelegt, dass Jugendliche sowohl in der Stadt als auch und verstärkt im ländlichen Raum in erreichbarer Nähe ein kulturelles Angebot haben. Diese Spielstätten sind unverzichtbar für die kulturelle Bildung. Denn Theater ist der Ort, an dem gesellschaftliche Debatten stattfinden und Themen verhandelt werden. Aber ja, unser kulturelles Erbe verdient Schutz und Pflege. Das Weihnachtsfest, klassische Literatur, auch die deutsche riode – 127. Sitzung – Mittwoch, 16. Juli 2025 Sprache, all das gehört zur kulturellen Identität unserer Kinder. (Beifall bei der CDU – Vereinzelt Beifall bei den Grünen und der AfD) Wir, die CDU, wollen hier Zusammenhalt statt Identitätspolitik. Wer ein identitätspolitisches Verständnis hat, das Gruppeninteressen verabsolutiert, trägt damit zur Fragmentierung unserer Gesellschaft bei, und das entspricht auch nicht unserem Menschenbild. (Beifall bei Abgeordneten der CDU – Vereinzelt Bei- fall bei den Grünen) Zusammenfassend darf ich für die CDU-Fraktion sagen, dass Identität (Zuruf des Abg. Miguel Klauß AfD) nicht durch die Abschottung und das Heraufbeschwören einer vermeintlich reinen Kultur entsteht, sondern durch Bildung, Dialog und Verantwortung in der Familie, in der Schule und in der Gesellschaft. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Die CDU steht nicht für Zentralismus oder Bevormundung – dass wir im Landtag bestimmen, wie bestimmte Feste zu heißen haben oder was es in der Kantine zu essen gibt. Wir stärken die Akteure vor Ort. Das ist gelebte Subsidiarität. Und, Herr Dr. Balzer: Das Wort „Demokratie“ stammt übrigens aus dem Griechischen. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen) Wir trauen den Kommunen in unserem Land, den Schulen und den Eltern zu, gute Entscheidungen zu treffen. Doch die AfD erkennt das nicht; sie hat ein Talent, Probleme zuzuspitzen, wo eigentlich Lösungen gefragt wären. Aber kulturelle Bildung lebt nicht von Empörung, kulturelle Bildung lebt von kluger Bildungspolitik, von starken gesellschaftlichen Institutionen und von Vertrauen in unsere Gesellschaft. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und den Grünen sowie Abge- ordneten der SPD – Abg. Manuel Hagel CDU: Sehr gut!)

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