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Arnulf Freiherr von Eyb

CDU 21.05.2025 Sitzungen 17/123

Herr Präsident! Der große Beteiligungsprozess in der Justiz – ZUKUNFTS-GERICHTET genannt – ist abgeschlossen. Diese bundesweit einmalige Bestandsaufnahme soll Aufschluss über den Zustand der Justiz und ihre Zukunftsfähigkeit geben. Besonderes Augenmerk wurde hierbei auf die Bürgernähe gelegt. Wir wollen in Erfahrung bringen, was dabei konkret herausgekommen ist. Dazu habe ich konkrete Fragen. Frage Nummer 1: Welche Ergebnisse hat das Projekt ZU-KUNFTSGERICHTET hervorgebracht? Frage Nummer 2: Was kann daraus an Positivem für die Justiz in Baden-Württemberg abgeleitet werden? Gegebenenfalls werde ich noch ergänzende Fragen stellen. Vielen Dank.

Alle Reden von Arnulf Freiherr von Eyb Protokoll ↗