Miguel Klauß

Das Thema liegt doch gerade bei Minister Strobl. Deshalb gibt es jetzt auch die Messerverbotszonen im ÖPNV. Vielleicht ist das die Lösung dafür. (Vereinzelt Heiterkeit bei der AfD) Kommen wir aber nun zum Busführerschein. Gerade wurden die unterschiedlichen Kosten für einen Busführerschein auf EU-Ebene angesprochen. In Deutschland kostet er laut WBO fünfmal so viel wie in Österreich. Wenn man sich die Zahlen anschaut, dann weiß man, woher das kommt. In Österreich werden zwölf Unterrichtseinheiten Theorie und acht Fahrstunden verlangt. In Deutschland sind es zwölf Doppelstunden Theorie, aber bis zu 45 Fahrstunden. Daran erkennt man, wie teuer es wird. Da stellt man sich schon die Frage, was eigentlich die Bundesverkehrsminister der Lügen-CDU/CSU in den letzten Jahren gemacht haben. (Abg. Thomas Dörflinger CDU: Meine Güte, was für ein Geschwätz! So jemand hat privat keine Freunde!) Warum sind sie dieses Problem nicht angegangen und haben sich nur selbst die Taschen vollgemacht, als sie Minister waren? Grundsätzlich muss man auch die Frage stellen: Warum soll es eigentlich eine ÖPNV-Offensive geben? Damit im Halbstundentakt der Bus bis nach Hintertupfingen fährt, egal, wie der Bedarf aussieht, egal, welche Wirtschaftlichkeit daraus resultiert. Das ist wieder diese Ideologie der Grünen: Klimawahn, Klimaschwindel. (Abg. Anton Baron AfD: Leere Busse herumfahren lassen!) Das müssen wir selbstverständlich beenden. Und natürlich ist wie bei den Grünen immer der Kampf gegen das Auto ein kleiner Baustein. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Mal wieder ei- ne TikTok-Rede, Herr Klauß!) Ein weiterer Punkt wurde hier nur am Rande angesprochen. Dabei handelt es sich um ein generelles Problem auf dem Arbeitsmarkt, das nicht nur speziell mit dem Arbeitsplatz Bus- (Miguel Klauß) fahrer zu tun hat. Vielmehr betrifft es auch Verkäufer, Krankenschwestern oder Pfleger. Es ist das Problem, dass Arbeit in Deutschland einfach zu hoch besteuert wird. (Abg. Anton Baron AfD: Genau!) Zu hoch sind die Steuern, zu hoch sind die Sozialabgaben. (Abg. Anton Baron AfD: Jawohl!) Ich habe beispielhaft einmal herausgesucht, wie hoch das Gehalt eines Busfahrers ist. Laut Agentur für Arbeit liegt der Median beim Gehalt für Busfahrer bei 3 289 € brutto. Die Lohnsteuer in Lohnsteuerklasse I beträgt 366 €. Das knöpfen Sie den Busfahrern ab, um beispielsweise Fahrradwege in Peru, gendergerechte Toiletten in Nigeria oder sonstigen Unsinn zu finanzieren. Die Rentenversicherung kostet 305 €. Das könnte er sich eigentlich – – (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Das war ein Kre- dit, falls Sie es noch immer nicht gewusst haben! – Zuruf des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP)