Daniel Born

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Frau Ministerin Schopper das Wort. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Es ist jetzt schon viel zum Geist von Olympia gesagt worden. Ich kann wirklich das, was der Kollege Hailfinger, aber auch alle anderen gesagt haben, unterstreichen, und zwar nicht nur deshalb, weil wir zum Teil persönlich bei den Paralympischen Spielen mit dabei waren. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Das verbindet!) Wer die Olympischen wie auch die Paralympischen Spiele insgesamt, z. B. vor dem Fernseher, verfolgt hat, also von der Eröffnungsfeier an, der weiß, welch großartige Spiele wir im letzten Jahr in Paris hatten und welche außergewöhnlichen Wochen die Sportwelt zu uns und in alle Länder gezaubert hat. Ich denke, nicht nur die unglaublichen und phänomenalen Leistungen, sondern auch die Stadien, der Eiffelturm, das olympische Feuer und alles, was Frau Häffner an olympischem Spirit beschrieben hat, haben das bestens gezeigt. Ich sage einmal: Gerade nachdem einige Olympische Spiele in den vergangenen Jahren in Ländern ausgetragen wurden, in denen die Unterstützung bei Weitem nicht in dem Maß gegeben war wie in Paris, waren die letztjährigen Spiele eine absolute Visitenkarte für den Sport und für Sportgroßveranstaltungen, die in einer freien Welt stattgefunden haben. Dafür muss man Paris noch mal Danke sagen. (Beifall bei den Grünen und der SPD sowie Abgeord- neten der CDU und der FDP/DVP) Wir wissen auch, dass jetzt noch mal ein großer Versuch gestartet wurde, eine solche Veranstaltung ins Land zu holen. Das Datum ist noch nicht ganz klar, aber jetzt rechnen wir mal mit dem Jahr 2040; auf dieses Jahr zentriert es sich am ehesten. Es ist so, dass wir in der Sportministerkonferenz einen Beschluss gefasst haben. Es gibt einen Beschluss beim DOSB. Gemeinsam mit der Bundesinnenministerin wurde in Paris auch eine Absichtserklärung dazu unterschrieben. Natürlich wäre es wunderbar, wenn das IOC die Olympischen und Paralympischen Spiele nach Deutschland vergeben würde und wir sie nach Deutschland holen könnten. Ich gebe Ihnen allen recht: Eine Bewerbung für Olympia wird sozusagen nicht nur mit einer der Bewerberstädte verbunden. Erst einmal müssen wir schauen, dass wir sie überhaupt bekommen. Dazu braucht es Anstrengungen sowohl aller Bundesländer als auch der ganzen Sportwelt, aber natürlich auch der gesamten politischen Welt; denn nur dann, wenn man an einem Strang zieht, ist es möglich, diese Schritte zu gehen. Auf der anderen Seite brauchen wir auch – das wurde jetzt auch schon vielfach gesagt – die Unterstützung der Bevölkerung. Man muss sagen: Die Bewerbungen für Olympia der letzten Jahre waren schon allein im Inland nicht von Erfolg gekrönt. Ich erinnere an die Abstimmung in Hamburg, aber auch an die zu den Winterspielen in München. Es ist kein Selbstläufer. Daher muss das nicht nur mit einer großen logistischen, sondern auch einer entsprechend großen politischen Unterstützung flankiert werden, damit die Bevölkerung von (Ministerin Theresa Schopper) der Bewerbung auch überzeugt ist. Denn Olympische Spiele sind nicht nur schön anzuschauen, sondern sie führen auch zu großen organisatorischen, vor allem aber auch großen sicherheitspolitischen Fragestellungen. Vor allem aber sind sie auch sehr teuer; das muss man der Fairness und der Offenheit halber dazusagen. Auch der Koalitionsvertrag, der gestern auf Bundesebene veröffentlicht wurde, enthält noch einmal ein ganz klares Bekenntnis dazu, dass man sich für die Olympischen Spiele bewirbt. Da ist die politische Flankierung entsprechend gegeben. Ich meine auch, dass das Signal, dass jetzt im Kanzleramt eine Stelle für einen Staatsminister eingerichtet wird, etwas ist, was die Sportwelt schon lange gefordert hat. Das wird dem auch einen anderen Stellenwert verleihen, auch wenn ich finde, dass im Bundesinnenministerium zum Sport sehr gut gearbeitet wurde. Daran will ich keinerlei Kritik üben. Wie erfolgt solch eine Bewerbung? Ich bin dem Kollegen Birnstock sehr dankbar dafür, dass er es noch einmal beschrieben hat. Eine Bewerbung erfolgt nicht so, dass jedes Bundesland seine Hauptstadt ins Rennen schicken würde und sich dann munter darum gekloppt würde, wer es denn machen könnte. Das kann man zwar so machen, aber damit ist man dem Bauchklatscher schon ziemlich nahe. Denn bei einer solchen olympischen Bewerbung muss auch darauf geschaut werden, welche Konkurrenten es gibt. Denn es entscheidet weder der Deutsche Bundestag noch eine Volksabstimmung, wenn wir sie denn hätten, noch eine Abstimmung in den einzelnen Städten darüber, in welchen Städten die Olympischen Spiele stattfinden. Die Vergabe erfolgt im endgültigen Prozess vielmehr vonseiten des IOC. Wenn man das allein für 2040 anschaut, sieht man: Die Konkurrenz ist nicht so, dass man sagen könnte, dass das per se ein Selbstläufer wäre: Budapest, Kapstadt, London, Madrid oder Polen, und es ist ja noch die Frage, ob sich die neue Hauptstadt von Ägypten bewirbt. Deswegen ist es nicht so, dass man sagen könnte: Das klappt schon alles gleich. Momentan liegen die Bewerbungen vor – sie sind ja vom Kollegen Hailfinger und von anderen schon erwähnt worden –: Leipzig, Hamburg, München und die Region Rhein-Ruhr. Allein vor diesem Hintergrund ist es nicht ganz einfach, zu sagen, welche Städte infrage kommen. Denn die Philosophie, die das IOC z. B. für die Bewerbungen mit auf den Weg gibt, ist ja, dass man einen One-Village-Stop hat. Ich meine, Segeln muss man immer auslagern. Denn das kann in Leipzig nicht stattfinden, aber in Hamburg noch am ehesten. Aber selbst die Alster ist wohl als Gewässer für die Segelwettbewerbe zu klein. Auf der Isar in München wird es auch nichts werden, und für Rhein-Ruhr dito. Daher brauchen wir auf jeden Fall bei Olympischen Spielen mit Segeln, Surfen etc. pp. immer einen weiteren Veranstaltungsort. Aber es ist nicht so, dass es wie bei der Fußball-WM oder -EM Spielorte geben würde, in denen Fußballstadien vorhanden sind, die dann entsprechend verteilt werden können, sondern es ist ganz klare Vorgabe, um sich überhaupt erfolgreich für die Austragung solcher Spiele zu bewerben, dass das zentral in einer Stadt stattfindet, die dann natürlich vom Bund, von dem jeweiligen Bundesland wie auch von der Stadt als Ausode – 121. Sitzung – Donnerstag, 10. April 2025 tragungsort mit entsprechenden Finanzierungsgarantien abgesichert ist. Also brauchen wir Sportstätten. Kollegin Häffner hat ja sehr deutlich gesagt, dass es mittlerweile auch nachhaltige Spiele sein müssen. Das ist auch richtig, dass man hier nicht quasi weiße Elefanten baut, wo man dann irgendwelche Sportveranstaltungen abhält und sie dann irgendwann dem Rost ausliefert. Das muss vielmehr mit einer entsprechenden Nachnutzung geplant werden. Aber da hätte ich bei uns überhaupt keine Ängste, dass so etwas passieren könnte. Da hat Deutschland in allen Bewerbungen immer deutlich seine Visitenkarte gezeigt. Natürlich stellt sich die Frage der gesamten Infrastruktur, und natürlich sind Olympische Spiele immer auch ein Katalysator und Motor, um Infrastrukturprojekte voranzutreiben. Das weiß man spätestens seit München 1972 mit einem olympischen Dorf, das dann nachgenutzt werden konnte. Aber das Entscheidende ist der Verkehr. Das ist auch bei anderen olympischen Bewerbungen mit ein Asset, weil man natürlich nicht nur für 14 Tage Olympische Spiele und noch einmal für 14 Tage Paralympische Spiele so viel Geld in den Kassen hat. Die Staatssekretärin im Finanzministerium würde mich geißeln, wenn ich sagte, wir machen für vier Wochen eine milliardenschwere Party. Ich denke, da muss man schon noch eine andere Dimension im Auge haben. Das bedeutet, dass wir jenseits davon, dass wir die Bevölkerung dafür gewinnen müssen, noch einen langen und schweren Weg vor uns haben. Der DOSB wird im September 2026 endgültig beschließen, mit welcher Stadt man sich beim IOC bewirbt, und dann geht es erst los. Wir haben schon oft gefeiert. Ich kann mich noch an die Olympiabewerbung der Stadt Leipzig erinnern, die im internationalen Bereich sofort durch alle Roste gefallen ist. Kein Mensch hat sich damit ernsthaft beschäftigt. Daher ist es nicht nur eine logistische, sondern eine politische, aber auch von der gesamten Bevölkerung zu tragende Veranstaltung. Ich würde mich freuen, wenn wir die Olympischen Spiele bekommen. Ich denke, es hat hier keiner einen Zweifel: Wir haben immer tolle Sportveranstaltungen in Baden-Württemberg. Wir haben ein tolles Publikum, von dem die Sportlerinnen und Sportler, egal, aus welcher Nation sie kommen, immens unterstützt werden. Der Spirit ist nicht nur im Breiten-, sondern auch im Spitzensport vorhanden. Zu der Frage zu den World Games, die Sie aufgegriffen haben: Wir sind auf einem guten Weg, dass wir im Jahr 2029 wirklich mit den World Games das zweitgrößte Event hier beherbergen. Die World Games sind wirklich die Olympischen Spiele für alle Sportarten, die eben nicht olympisch sind, auch wenn die Definition etwas komisch anmutet; aber so ist es nun mal. Ich sage es mal so: Ich verstehe gar nicht, warum Sie uns da noch Hausaufgaben ins Heft schreiben wollten. Wir haben alle Hausaufgaben erledigt; das steht im Haushalt drin. Aber natürlich haben wir das unter den Finanzierungsvorbehalt des Bundes gestellt, weil der Bund 55 % der Mittel – das ist das, (Ministerin Theresa Schopper) was die Stadt Karlsruhe uns auch an Forderungen gegeben hat – zur Verfügung stellen soll. Das ist im Haushalt hinterlegt; da sind wir unseren Hausaufgaben vollständig nachgekommen. Ich bin sehr dankbar und froh, dass wir diese entsprechenden Haushalts- und Verpflichtungsermächtigungen für den weiteren Verlauf bei uns im Haushalt drin haben – natürlich unter dem Vorbehalt der Finanzierungszusage, die der Bund geben muss. Denn wenn der Bund, der einen Löwenanteil dazu stemmen muss, nicht zahlt, dann werden, würde ich mal sagen, weder die Stadt Karlsruhe noch der Landtag in Stuttgart beschließen, dass wir diesen großen Brocken auf diesem Weg mit übernehmen könnten. So viel Sportsinn haben wir da, meine ich, nicht und haben wir – –