Dr. Wolfgang Reinhart

Das wollen wir jetzt hören. Bitte sehr. Es ist die letzte Frage an den Verkehrsminister für heute. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Bevor ich auf dieses konkrete Projekt eingehe, möchte ich gern ein paar allgemeine Bemerkungen machen. Im Land gibt es tatsächlich sehr viele Brücken, die brüchig oder sanierungsbedürftig sind. (Abg. Sandro Scheer AfD: Warum eigentlich?) Das sind vor allem solche, die eine sogenannte spannungsrisskorrosionsgefährdete Bauform haben. Das sind Brücken, die, wie die Brücke in Dresden, nach 50 Jahren spontan brechen. Das sind Brücken, die unter Anwendung eines bestimmten Verfahrens, das in einer bestimmten Zeit genutzt wurde, gebaut wurden. Dieses wird schon lange nicht mehr genutzt, aber wir haben solche Brücken. An der Baustelle an der B 30 bei Hochdorf haben wir zwei sanierungsbedürftige Brücken; eine davon ist in dieser Bauform errichtet worden. Das heißt, die Straßenbauverwaltung des Ministeriums steht vor der Frage: Wie schnell müssen wir es machen? Denn es könnte immer passieren. Deswegen drängt die Verwaltung, drängen wir, das Ministerium, darauf, das so schnell wie möglich zu machen. Deswegen haben wir auch nicht gewartet, bis eine neue Koalition gebildet war. Denn wir sind schon seit Langem – Herr Dörflinger, Sie wissen das –, seit über einem Jahr, an diesem Projekt dran. Da war ja noch nicht einmal absehbar, dass es eine neue Regierung oder eine neue Finanzsituation gibt. Klar ist: Wir müssen diese Brücken schnell bauen. Wir nutzen die neuen Möglichkeiten, die noch die Ampelregierung geschaffen hat: dass man an gleicher Stelle ohne Planfeststellungsverfahren bauen kann. Das nutzen wir, um es zu beschleunigen. Dieses Projekt ist insofern etwas Besonderes, weil es noch nie eine Baustelle gab, wo sich so viele Abgeordnete – auch der Kollege Dörflinger – vehement dafür eingesetzt haben, dass man es möglichst verträglich für die Region macht. Das waren auch Bürgermeister, es gibt Initiativen, und die Straßenbauverwaltung des Regierungspräsidiums Tübingen hat das ebenfalls sehr ernst genommen. Wir haben vielfach mit den Bürgermeistern und mit Betroffenen gesprochen und alle Varianten durchgesprochen. Wir haben uns auch auf Bitten der Abgeordneten und der Bürgermeister jede Variante noch einmal genauer angeschaut. Mein Ministerialdirektor war zweimal vor Ort, ich war einmal dort, um mir das ebenfalls anzuschauen. Es ist in gewisser Weise ein exemplarischer Fall dessen, was später anderswo auch passieren kann, weil wir viele Brücken sanieren müssen. Brücken zu sanieren, heißt Streckensperrungen und Umleitungen. Darum kommt man nicht herum, es sei denn, man baut sozusagen immer mithilfe der Bundeswehr eine Ersatzbrücke daneben. Aber trotzdem muss man dann planen und materielles Recht beachten. Man kann also nicht einfach loslegen, auch wenn man kein Planfeststellungsverfahren braucht. Deswegen haben wir uns viel Mühe gegeben, das richtig zu machen. Es sind mehrere Varianten geprüft worden: die Sperrung und der Bau an derselben Stelle, der Weiterbetrieb der Brücke mit parallelem Bau – dann wird sie quasi hineingeschoben – und der ersatzweise Bau eines Provisoriums. Bei allen Varianten muss auf mehrere Monate oder eineinhalb Jahre gesehen die Strecke gesperrt werden, muss eine Umleitung erfolgen. riode – 121. Sitzung – Donnerstag, 10. April 2025 Der Einwand war sehr groß, dass die Umleitung schwierig, gefährlich ist. Deswegen hat man sich das mehrfach angeschaut, um es möglichst gut zu machen, und zwar so, dass die Kinder geschützt werden und sie einen Übergang haben. Ich kann also sagen: Für keine andere Umleitung sind im Vorfeld schon so viel Zeit und Arbeit vom Regierungspräsidium, von meinem Haus und von Experten investiert worden – auch auf höchster Ebene –, damit es wirklich gut läuft. Ich möchte Herrn Abg. Dörflinger dafür danken, dass er sich so eingesetzt hat. Das hat natürlich auch uns angespornt, es gut zu machen und es zu optimieren. (Beifall des Abg. Ulli Hockenberger CDU)