Dr. Wolfgang Reinhart

Herr Verkehrsminister, Sie dürfen erneut ans Redepult. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Vielen Dank. – Herr Abg. Schweickert, die zahlreichen Fragen der FDP/DVP-Fraktion (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Freuen Sie!) machen es uns bei den Verhandlungen zu der nächsten Haushaltsführung deutlich günstiger, weil wir richtig viel zu tun haben, um Ihre Fragen abzuarbeiten. Die Lösung, die im Jahre 2024 in der Radwegekommission des Enzkreises vorgestellt wurde, befindet sich weiterhin in der Ausarbeitung. Im Wesentlichen soll mit dem provisorischen Radschnellweglückenschluss – nicht dem Radweglückenschluss – eine schnelle Lösung für den Radverkehr geschaffen werden. Dabei sind allerdings die Randbedingungen für den späteren vierstreifigen Ausbau der Landesstraße zu beachten. Das ist eine komplexe Baustelle. Wir würden das vorgezogene Provisorium ungern so machen, dass es anschließend wieder komplett nicht genutzt werden kann. Vielmehr versucht man, das vorgezogene Provisorium mit den späteren Ausbaumaßnahmen irgendwie so günstig zu verbinden, dass man nicht zu viel verändern und neu machen muss. Der dortige Anschluss muss also komplett neu strukturiert werden. Das betrifft die Signaltechnik, die Entwässerung und die Lage der Fahrstreifen. Es handelt sich um einen vierstreifigen Ausbau. Das erhöht insgesamt die Komplexität der Planung, weshalb das nicht so schnell geht, wie man sich das wünscht. Das Ziel der Landesregierung ist, dass beim finalen vierstreifigen Ausbau der Landesstraße im Nachhinein möglichst wenig Änderungen an dem Vorgriff, also dem Provisorium, an den Baumaßnahmen erforderlich werden. Denn schließlich ist es der Landesregierung wichtig, dass wir nicht nur eine schnelle, sondern auch eine möglichst nachhaltige Ausführung des Radwegprovisoriums haben. Zu Ihrer zweiten Frage: Die aktuelle Planungsphase für dieses Provisorium wird voraussichtlich bis Ende 2025 abgeschlossen sein. Im Anschluss daran beginnt die Ausführungsplanung des Provisoriums. Für den Bau des Provisoriums ist mit einer Bauzeit von mindestens sechs bis acht Monaten zu rechnen, da umfangreiche Anpassungen im Bereich der Anschlussstelle Heimsheim und für den endgültigen Ausbau der L 1134 erforderlich sind. Voraussetzung für den Bau ist, dass ausreichend Landesmittel zur Verfügung stehen. Im Moment würde ich sagen: Der Erhalt und die Sanierung haben klar Priorität. Das heißt aber nicht, dass wir gar nichts Neues mehr bauen.