Daniel Karrais

Vielen Dank, Herr Minister, für die Darstellung und auch für die Unterstützung des Projekts. – Ich habe eine Zusatzfrage. Am 7. April, also vor drei Tagen, hat die DB bekannt gegeben, dass sie bereits im nächsten Jahr mit dem Bau beginnen möchte. Das ist interessant. Da stellt sich mir die Frage, wie das mit der Flächenakquise usw. aussieht. Denn da werden durchaus insbesondere für den offenen Bauabschnitt, den Sie erwähnt haben, Flächen benötigt. Aber auch die Einstiege für die entsprechenden Tunnelbauarbeiten sind nicht ganz trivial. Inwiefern unterstützt die Landesregierung dabei, das zu ermöglichen, und wie begleitet sie das Ganze? Oder ist das rein eine Sache der Deutschen Bahn als Hauptverantwortliche für den Bau? Das wären die Nachfragen. Danke. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Grundsätzlich hat die Bahn u. a. deswegen die Tunnelvariante gewählt, weil man dafür keine Flächen braucht. Es ist generell das Problem, dass wir oft mit vielen Eigentümern zu tun haben, die dann nicht verkaufen oder erzwingen, dass es teuer wird, oder klagen – wie auch immer. Deswegen ist Teil 1 des Problems nicht gegeben. Das einzige Problem ist der Beginn der Baustelle am Flughafen. Da ist aber schon längst vorgesorgt. Ich lege sehr großen Wert darauf, dass nicht weitere hochwertige Böden, die für die Landwirtschaft wichtig sind, einfach als Baustelle verbraucht werden. Denn wir wissen: Es dauert ungefähr 20 Jahre, bis aus einem kaputten Boden wieder Humus entsteht. Deswegen wollen wir möglichst wenig neue Flächen verbrauchen und möglichst alte, vorhandene Baustellenflächen nutzen. Das ist das Problem mit den Flächen. Auf der anderen Seite kann ich noch keinen aktuellen Stand sagen, aber es gab keine Problemanzeige beim letzten Lenkungskreis. Der nächste findet demnächst statt. Wenn wir da eine Anzeige bekämen, könnten wir das auch an Sie weitergeben. Aber im Moment gibt es keine Anzeige, dass es Flächenprobleme gibt. Ich will noch einmal nachschärfen, weil Sie auch zum 7. April nachgefragt haben: Die Bahn geht davon aus, dass sie Ende des Jahres nicht nur die Finanzierungsvereinbarung hat, sondern dass sie dann auch anfangen kann, die Bauausführung zu planen. Sie will dann auf jeden Fall Anfang 2026 mit dem Bau starten. Sie geht von einer Genehmigung aus. Im Moment sieht es nicht so aus, als gäbe es wirklich Genehmigungsprobleme. Aber sicher weiß man das nicht. (Abg. Daniel Karrais FDP/DVP: Okay!) riode – 121. Sitzung – Donnerstag, 10. April 2025