Daniel Born

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Dann kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags. Es war ein reiner Berichtsantrag. – Wenn Sie zustimmen, können wir ihn für erledigt erklären. Damit kommen wir zum nächsten Tagesordnungspunkt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 6 auf: eriode – 120. Sitzung – Mittwoch, 9. April 2025 Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport – Öffentliche und private Musikschulen – Drucksache 17/4077 Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Präsidium hat folgende Redezeiten festgelegt: für die Begründung fünf Minuten und für die Aussprache fünf Minuten je Fraktion. Das Wort zur Begründung erhält zunächst Herr Abg. Dr. Rainer Balzer für die antragstellende AfD-Fraktion.