Daniela Evers

Manchmal muss man die Dinge etwas herunterfahren, um wieder ins korrekte Maß zu kommen. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Um gese- hen zu werden!) Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Vor knapp zwei Wochen hat der Verfassungsgerichtshof eine wichtige Entscheidung getroffen. Die Vorrede des Vorsitzenden der FDP/DVP-Fraktion dazu war aber doch relativ irritierend. Genau deswegen ist es wichtig, dass wir das Urteil und seine Folgen jetzt genauer besprechen. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Ich habe nur zitiert! Das haben Sie wahrscheinlich beim Aufschrei- ben nicht erwartet! – Gegenruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Hören Sie doch mal zu, Herr Rülke, wenn Sie sich so sicher sind!) (Daniela Evers) Denn bei genauerem Hinsehen sieht man, denke ich, schon: Das Urteil rechtfertigt nicht Ihre reißerischen und zum Teil auch recht interessanten Einordnungen der Entscheidung des Verfassungsgerichts. (Beifall bei den Grünen und des Abg. Ulli Hocken- berger CDU) Was hat das Gericht denn entschieden? (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Ich weiß nicht, wel- che Rede Sie heute Morgen gehört haben! – Gegenruf des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Das Problem ist, wenn man die eigene Rede vorher schreibt! – Weitere Zurufe)