Dr. Erik Schweickert

Frau Ministerin, eine Frage zur Timeline. Was schätzen Sie, wann diese endlose Saga Soforthilfen einmal abgeschlossen sein wird, sodass Sie nicht mehr Angst davor haben müssen, dass das Murmeltier weiter täglich grüßt, weil wir wieder Nachfragen zu kuriosen Fällen haben? Was schätzen Sie, wann dieses Thema beendet sein wird? Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Das ist schwer abzuschätzen. Wir sind derzeit bei den Überbrückungshilfen. In Baden-Württemberg haben wir ca. 50 % abgearbeitet. Das heißt, da liegt noch etwas vor uns. Im Vergleich zu anderen Ländern liegen wir aber im vorderen Drittel. Wir sind in der Gruppe der Bundesländer, die weiter vorn sind. Diese Zeiträume sind kein badenwürttemberg-spezifisches Problem. Das macht auch deutlich, dass es eben auch an dieser Masse von Anträgen und jetzt auch Schlussabrechnungen liegt, die zu bewältigen sind. Das geht nicht nur Baden-Württemberg so, sondern auch den anderen Ländern. Wir setzen alles daran und ich wünsche mir auch, dass alles so schnell wie möglich zu einem Abschluss kommt. Das ist in unser aller Interesse. Wir sind da auf einem guten Weg, aber noch nicht am Ende. Wir werden aber alles daransetzen, dass wir hier weiter schnell voranschreiten. (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Bis wann?) – Ich kann Ihnen jetzt keinen Zeitraum nennen. Das wäre jetzt auch nicht glaubwürdig.