Daniel Karrais

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Ministerin, Sie haben viele positive Beispiele gebracht, was Unternehmen in unserem Land für mehr Nachhaltigkeit, für mehr Umweltschutz, für mehr Klimaschutz leisten. Das ist richtig. Aber warum machen die das? Die machen das nicht, weil sie eine Subvention bekommen, die machen das nicht, weil das im baden-württembergischen Klimaschutzgesetz steht, sondern die machen das, weil sie ihre Produktionskosten reduzieren wollen. Das ist doch gut. Da braucht man aber nicht immer einen staatlichen Eingriff, da braucht man nicht immer eine Subvention. (Abg. Bernd Mettenleiter GRÜNE: Machen wir doch gar nicht!) Denn mit der Subvention steuern Sie ein Verhalten in eine Richtung, die einfach nicht gesund ist. Sie können nicht immer meinen, besser zu wissen, was die richtigen und zeitgemäßen Lösungen sind. Darum ist es wichtig, dass wir Freiheit zum Wirtschaften haben (Abg. Bernd Mettenleiter GRÜNE: Haben wir doch!) und eben nicht eine planwirtschaftliche Politik mit Subventionen, Regeln und Verboten, statt dass man Innovation befördert. Vielen Dank. (Beifall bei der FDP/DVP – Zuruf des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE)