Daniel Karrais

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema GEMA-Gebühren ist insbesondere im ehrenamtlichen Bereich der Brauchtumsveranstaltungen eine große Belastung für die Fasnet- und Narrenvereine, die es bei uns im Land gibt. Es handelt sich bei der Fasnet und Fastnacht bei uns im Land ja um ein Weltkulturerbe. Deshalb frage ich die Landesregierung: a) Welche Kriterien müssen Fastnachts- und Brauchtumsveranstaltungen erfüllen, um durch die Amateurmusikrichtlinie förderfähig zu sein und die GEMA-Gebühren erstattet zu bekommen? b) Wie hoch war der Anteil der Fastnachts- und Brauchtumsvereine, die im vergangenen Jahr mittels eines positiven Bescheids von der Möglichkeit der Rückerstattung der GEMA-Gebühren Gebrauch gemacht haben? Vielen Dank.