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Dr. Timm Kern

FDP 29.01.2025 Sitzungen 17/114

Freiwillig war es nicht!) – Also, Sie haben wirklich, muss ich mal sagen – – (Unruhe) Nein, wir haben das auf der Grundlage dessen, was wir beim Bürgerforum an Vorschlägen hatten, entschieden; diese Vorschläge haben wir eingehend diskutiert. Die Damen und Herren waren vor einem Jahr im Bildungsausschuss, und sie waren auch jetzt wieder da. Damals hatten wir gemeinsam mit den Initiatorinnen und Initiatoren der neuen Initiative G 9 im Ausschuss die Diskussion. (Ministerin Theresa Schopper) Ich denke, wir haben da einen guten Entschluss gefasst, der nicht nur auf die bloße Rückkehr zu neun statt acht Jahren abzielt, sondern insgesamt in den Blick nimmt: Was hat sich denn noch geändert? Was hat sich an weiteren Herausforderungen an den Schulen für die Kinder in unserem Land ergeben? Ich denke, diese Innovationselemente, von denen Sie sagen: „Ach, das ist alles Nasenwasser“ oder: „Das passt nicht“, sind Innovationselemente, wie sie kaum ein anderes Bundesland hat. Ich wüsste keines, das z. B. genau den Punkt, den Sie Basiskompetenzen – – (Zuruf des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD) – Jetzt lassen Sie mich bitte ausreden, Sie haben auch noch die Gelegenheit, hier am Redepult ohne Probleme zu sprechen. Wir haben die Basiskompetenzen gestärkt, wir machen die MINT-Stärkung, wir machen Informatik als neues Fach verbindlich, und wir machen es mit zusätzlichen Stunden auch in allen anderen Schularten verbindlich. Wir sorgen zudem für die Verbindlichkeit dessen, was Ihnen und auch mir und uns immer wichtig war: Wie können wir die berufliche Orientierung noch verbessern? Wir haben dazu ein Konzept geschrieben, das jetzt im Schulgesetz steht und das auch im gymnasialen Bereich von elementarer Bedeutung ist. Sie wissen auch, dass da nicht überall eitel Freude ist. Aber uns ist genau dieser Punkt wichtig: dass wir im elften Schuljahr, in der Jahrgangsstufe 11, die Demokratiebildung noch mehr voranbringen. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Das haben wir schon vor zwei Jahren gesagt!) Sie wissen es sehr wohl: Demokratiebildung tut bei uns an den Schulen mehr als not, genau wie das, was wir bei der Informatik mit der Medienbildung machen. Es ist heute schon in der Aussprache zum Staatsvertrag angeklungen, dass es bei der Medienbildung auch um das Erkennen von Fake News geht, dass Kinder in den Stand versetzt werden, zu wissen, wie man damit umgeht. Das ist eine wichtige Zukunftskompetenz, die die Kinder brauchen. Gleichzeitig ermöglichen wir ein entsprechendes Mentoring an den Schulen und sehen gleichzeitig noch die Coachingstunden vor, die jetzt auch bei den Gemeinschaftsschulen regulärer Bestandteil der Stundentafel werden. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU) Was die Stundentafeln betrifft, so haben auch wir die Briefe bekommen; Sie brauchen nicht zu meinen, dass Sie die Einzigen waren, die jetzt an dieser Stelle ein volles Postfach hatten. (Lachen des Abg. Anton Baron AfD – Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Das glaube ich Ihnen sofort! – Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Sie müssen es auch lesen! – Gegenruf des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/ DVP: Und zwar alles! – Gegenruf des Abg. Thomas Poreski GRÜNE: Putzig!) – Ach, Herr Kern, ich glaube, ich bin an dieser Stelle sehr lesekompetent. – Wir haben die Entscheidungen auch so getrofode – 114. Sitzung – Mittwoch, 29. Januar 2025 fen. Natürlich wissen wir, dass es z. B. in Klasse 8 mit 17 Fächern entsprechend schwierig ist. Das ist genau das, was der Kollege Poreski gesagt hat: In der Stundentafel-Öffnungsverordnung lassen wir da die Möglichkeit, wenn es heißt, es gibt Musik einstündig und es gibt Kunst einstündig, zu sagen: Okay, ich mache in der achten Klasse Musik entweder ganz mit zwei Stunden, und im nächsten Jahr mache ich dann Kunst, oder ich mache es jeweils ein halbes Jahr. Sie werden in den Verordnungen auch sehen, dass wir mit der Zahl der Klassenarbeiten runtergegangen sind, weil es ansonsten für Schülerinnen und Schüler wie auch für die Lehrkräfte natürlich ein Höllenritt gewesen wäre, was dort an Schulaufgaben und Klassenarbeiten hätte geschrieben werden müssen. Sie denken immer, bei uns sitzen nur irgendwelche dummen Nasenbohrer. (Vereinzelt Heiterkeit bei den Grünen) Da kann ich Ihnen schon auf die Sprünge helfen, dass wir das an dieser Stelle nicht sind. Und ich werde Ihnen auch noch mal zu dem, bei dem Sie immer sagen – – (Unruhe) Ich freue mich ja immer, wenn Sie ans Redepult gehen; da denkt man wirklich, man hat nur einen Verstand, der einen bisher kaum zum Aufrechtgehen befähigt; (Vereinzelt Heiterkeit) wir würden immer totalen Murks und so machen. Ich sage Ihnen mal, was Sie, Herr Fulst-Blei, mir hier in den Debatten zu „Lernen mit Rückenwind“ mit auf den Weg gegeben haben: Das sei heiße Luft, wir seien im Blindflug, die Schulen seien alleingelassen. (Zuruf des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD) Wissen Sie, Sie hauen immer so aufs Blech, dass Sie gar nicht merken, dass das Blech irgendwie schon durchgehauen ist. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Wissen Sie eigent- lich, dass der Realschule in Walldorf alle Mittel da- für gestrichen werden?) Da wissen Sie gar nicht, dass Sie das Blech schon durchgehauen haben. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Zuruf des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD) Ich sage es Ihnen mal so: Für das Programm „Aufholen nach Corona“, woher die „Lernen mit Rückenwind“-Mittel stammen, hatten wir insgesamt 180 Millionen € zur Verfügung. Man muss sagen, das Programm hat ja einen gewissen Sinn gehabt, damit wir da nach Corona entsprechend aufholen. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Deswegen haben Sie auch gerade gekürzt!) Und wir haben – –

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