Dr. Dorothea Kliche-Behnke

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stellen fest: Die AfD stellt einen Antrag mit Fragen zu einem Verein, den es schon zum Zeitpunkt der Antragstellung nicht mehr in dieser Form gab. Selbst für Ihr Niveau ist das schon sehr überholt und verdammt schwach. (Beifall bei der SPD sowie der Abg. Erwin Köhler, Thomas Marwein GRÜNE und Thomas Dörflinger CDU) Wir stellen zweitens fest: Ja, die dürfen das. Intendanten, Kulturschaffende, Künstlerinnen und Künstler dürfen in unserem Land ihre Stimme erheben und gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Angriffe auf die Kunstfreiheit protestieren, wenn sie es für geboten halten. Wenn wir allein heute sehen, wie sich die AfD hier wieder in Remigrationsfantasien begeben hat, habe ich viel Verständnis dafür, dass Menschen in unseren Kulturinstitutionen laut werden. Denn sie wissen sehr genau, dass es, wenn Ihre Remigrationsfantasien Realität werden würden, massive Auswirkungen auf diese Einrichtungen und auf die Menschen, die dort tätig sind, hätte. Wir sehen europaweit auch: Überall dort, wo vor allem rechte und rechtsextreme Personen Macht bekommen, ist die Kunstfreiheit massiv gefährdet. Sehen wir mal nach Ungarn. ode – 113. Sitzung – Mittwoch, 22. Januar 2025 Dort ist es ganz eklatant. Seit 2010 ist die Kulturszene insgesamt massiv unter Druck, zugunsten sehr vieler nationaler Auftragswerke im Kulturbereich. In vielen Dörfern und Gemeinden entstehen irgendwelche Statuen von Albert Wass, übrigens einem großen Hitlerfreund und Literaten. Das ist die Realität, wenn Rechte und Rechtsextreme wirklich Verantwortung in der Kulturpolitik tragen. Deshalb wissen wir: Unsere Kulturinstitutionen, unsere Theater sind Orte des Diskurses, der Meinungsfreiheit, der Pluralität. Sie verteidigen die Meinungs- und Kunstfreiheit. Das tun Sie ganz sicher nicht. (Beifall bei der SPD sowie der Abg. Erwin Köhler, Daniel Lede Abal und Stefanie Seemann GRÜNE)