Andreas Sturm

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kunstfreundinnen und Kunstfreunde! Die Freiheit der Kunst ist ein essenzieller Pfeiler jeder Demokratie. Sie ist nicht nur Grundrecht, sondern auch ein Seismograf für den inneren Zustand unserer Gesellschaft. Kunstfreiheit bedeutet hier zweierlei: erstens die Möglichkeit, für Kunst frei und ohne jede Zensur zu wirken, und zweitens die Unabhängigkeit von staatlicher Instrumentalisierung. Kunst, die lediglich den Blick des Staates widerspiegelt, verliert ihre transformative Kraft und damit auch ihren wesentlichen Gewinn für die Gesellschaft. Freie Kunst ist daher Gesellschaftskritik: Sie stellt Fragen, wo andere schweigen, sie hinterfragt Macht, Norm und die herrschende Ordnung – und das zum Wohle des Volkes. Doch Kunstfreiheit ist kein absoluter Freibrief. Wie die Meinungsfreiheit steht sie unter dem Schutz des Grundgesetzes, wird jedoch in einem sensiblen Gleichgewicht mit anderen Grundrechten abgewogen. Die Meinungsfreiheit gilt aber eben auch für die Kunstschaffenden selbst, als Privatperson und in ihrer Funktion. Die demokratische Regierung trägt deshalb die Verantwortung, diese Balance zwischen den einzelnen Grundrechten zu wahren. Die „Erklärung der Vielen“ aus dem Jahr 2018 war eine Reaktion auf die Sorge, dass eine politische Strömung die Kunstfreiheit gefährden könnte. Die letzten Jahre der AfD-Kulturpolitik in den Bundesländern mögen bei der Beurteilung helfen, wie berechtigt die Sorge ist. Im Hinblick auf diesen Antrag kann ich aber feststellen, dass die „Erklärung der Vielen“ wohl einen wunden Punkt getroffen hat. (Andreas Sturm) (Beifall bei Abgeordneten der CDU und des Abg. Er- win Köhler GRÜNE) Wenn eine Partei mit Absolutheitsanspruch die Mehrheit übernimmt, folgen immer Zensur, Verbote und die ideologische Vereinnahmung von Kunst. Aber Kunst ist eine Plattform für Dialog, Brückenbau und gesellschaftliche Verständigung. Kunst fördert den offenen Diskurs und hilft, Spaltung zu überwinden. Sie hält uns den Spiegel vor. Das ist nicht immer angenehm, aber notwendig. Eine heilsame Reflexion entsteht nur, wenn wir bereit sind, in diesen Spiegel zu blicken. (Beifall bei Abgeordneten der CDU – Vereinzelt Bei- fall bei den Grünen) Das mag nicht jedem gefallen, doch in einer Demokratie gilt: Kunst bleibt frei. Vor wenigen Tagen hat mir ein Kunstschaffender eine Geschichte erzählt. Er war in den Achtzigerjahren bei einer Veranstaltung mit Lothar Späth in einem Stuttgarter Theater. Lothar Späth hat einen Förderbescheid überreicht, wurde aber von den Anwesenden ausgebuht, u. a. hat ihn auch der Kulturschaffende selbst ausgebuht. Lothar Späth hat dazu gesagt: Ich übergebe gern diesen Förderbescheid, denn wir brauchen eine kritische Opposition. Ich meine, diesen Spirit von Lothar Späth müssen wir in der Kulturpolitik erhalten. Vielen Dank. (Beifall bei Abgeordneten der CDU – Vereinzelt Bei- fall bei den Grünen)