Emil Sänze

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bayaz – wo ist er? ganz versteckt, oder schon weg? nein, da ist er; Entschuldigung –, Sie kommen ja aus der Wirtschaft und haben beraten, und Sie wissen genau, dass Regelwerke auch die Absatzmärkte definieren. Wir wissen auch genau, dass sich große Hersteller wegen dieser Gesetzgebung aus Europa verabschiedet haben. Ich erinnere nur an den Green Deal oder die Verschärfung hier in Baden-Württemberg. Sie wissen genau: Wenn sich neue Absatzmärkte bilden, dann verlagern die sich, und wenn die sich verlagern, zieht die Produktion nach. Deshalb ist es blauäugig, so etwas zu tun. de – 112. Sitzung – Mittwoch, 18. Dezember 2024 Statt auf den Verbrennungsmotor zu setzen und zu erzwingen, dass er andere Verbrauchswerte erfüllt, haben Sie auf Batterietechnologie gesetzt. Sie wissen aber auch genau, dass die Rückstellungsbedarfe der Hersteller so groß sein werden, dass sie noch in den finanziellen Notstand kommen werden, weil diese Garantien für die Rücknahme der Fahrzeuge ausschließlich von den Herstellern getragen werden – und von sonst niemandem. Es gibt keinen fungiblen Gebrauchtwagenmarkt. Wohl wissend, dass es so ist, entscheiden Sie sich für eine desaströse Politik. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)