Daniel Lede Abal

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Was sich hinter dem Begriff „Remigration“ verbirgt, kann jede und jeder selbst nachlesen, egal, was die AfD behauptet. (Zuruf des Abg. Rüdiger Klos AfD) Es gibt die Zitate von Höcke, dass er 20 bis 30 % der Menschen außer Landes schaffen möchte; das sind rund 25 Millionen Menschen, wenn man es umrechnet. Es gibt das Buch von Herrn Sellner von der Identitären Bewegung, mit dem Sie da kooperieren, (Lachen des Abg. Rüdiger Klos AfD) obwohl es bei Ihnen eigentlich sogar einen Unvereinbarkeitsbeschluss gibt, an den sich aber niemand von Ihnen hält. (Zuruf des Abg. Rüdiger Klos AfD) Jeder kann auch das Ergebnis der Gespräche mit Frau Le Pen anschauen: Es gibt keine gemeinsame Fraktion von Le Pens Partei mit Ihnen im Europaparlament, weil Sie sich nicht vom Begriff „Remigration“ lösen und Frau Le Pen sehr genau weiß, was sich hinter diesem Begriff verbirgt. (Zuruf des Abg. Ruben Rupp AfD) Remigration als Begriff und Konzept meint Massendeportationen, auch von Deutschen, weil Sie diese ethnisch nicht haben wollen. (Abg. Emil Sänze AfD: Quatsch!) In Ihren Echokammern im Netz kommt noch dazu, dass Sie auch alle politisch Unliebsamen beseitigen möchten. Das kann man auch nachlesen. (Abg. Carola Wolle AfD: Bitte? – Weitere Zurufe) Der Grund, warum Sie den Begriff „Remigration“ verwenden, ist, dass Sie keine anderen Themen haben und dass Wahlkampf ist. (Vereinzelt Beifall bei den Grünen und der CDU – Zuruf des Abg. Alfred Bamberger AfD) Sie verwenden den Begriff „Remigration“, weil er all das bedeutet und weil Sie alles bedienen möchten. Ja, die einen verstehen es auch so, und was die anderen angeht, machen Sie es so, wie Sie es heute getan haben: Sie beschwichtigen, Sie lenken ab, Sie leugnen, Sie heucheln auch noch Mitmenschlichkeit und Sie täuschen. Das werden wir Ihnen nicht durchgehen lassen, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU – Vereinzelt Beifall bei der SPD und der FDP/DVP)