Andreas Deuschle

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Anstelle weihnachtlicher Besinnung dürfen wir uns heute einmal mehr mit einem reißerischen Debattentitel der AfD-Fraktion beschäftigen: „Remigrationsoffensive jetzt!“ Es scheint, als wollten Sie so kurz vor den besinnlichen und friedlichen Tagen noch einmal so richtig eskalieren. Letzte Woche kam der bemerkenswerte Satz von Herrn Klauß: Es kann nur eine Lösung geben: Die CDU muss sterben, damit Deutschland wieder leben kann. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Jetzt die nächste Eskalationsstufe: Sie machen alles für die Klientel des völkischen Flügels in der Hoffnung, noch mehr Klicks auf TikTok zu bekommen. Ich sage Ihnen eines: Über dieses Stöckchen werden wir nicht springen. (Beifall bei der CDU, den Grünen, der SPD und der FDP/DVP) Jetzt also: „Remigrationsoffensive jetzt!“ Ich bin dem Kollegen Lede Abal sehr dankbar dafür, dass er sich diesem Wort etwas mehr gewidmet hat. (Zuruf von der AfD: Ich nicht!) Sie wollen Menschen mit Migrationsgeschichte millionenfach aus unserem Land ausweisen – Herr Rupp, Sie waren da schon ziemlich nah an dem, was das Wort bedeutet –, bestenfalls ohne Prüfung, (Abg. Anton Baron AfD: Das ist Ihre Interpretation!) also unabhängig davon, ob ein Mensch ein Aufenthaltsrecht in unserem Land hat oder nicht. Ich sage Ihnen ganz klar: Ihre Forderung ist weder menschlich noch rechtlich haltbar. (Beifall bei der CDU, den Grünen, der SPD und der FDP/DVP) de – 112. Sitzung – Mittwoch, 18. Dezember 2024 Wenn wir das Wort „Remigrationsoffensive“ im Detail buchstabieren, dann verbirgt sich hinter diesem so förmlich klingenden Begriff eines: Ihre Parteigröße Bernd Höcke hat nämlich schon im Jahr 2018 – – (Zurufe, u. a. des Abg. Miguel Klauß AfD) – Bitte? (Abg. Miguel Klauß AfD: Nicht mal die Namen kennt er!) – Wenn die „heute-show“ sagt, dass er „Bernd Höcke“ heißt, dann heißt er „Bernd Höcke“. (Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Grünen – Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Herr Rülke hat gesagt, dass er „Bernd“ heißt!) Bernd Höcke hat 2018 in seinem Buch „Nie zweimal in denselben Fluss“ geschrieben – (Zurufe von der AfD) der Kollege Lede Abal hat daraus schon zitiert – –