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Daniel Lede Abal

GRÜNE 18.12.2024 Sitzungen 17/112

Nein, ich lasse jetzt keine Zwischenfrage zu. Ich möchte mich jetzt erst einmal an dem abarbeiten, was Herr Rupp da vorhin alles erzählt hat. (Zurufe von der AfD – Unruhe bei der AfD) Ich gehe aber davon aus, dass die Schergen lieber ihrem Herrn und Meister Assad nach Moskau folgen werden, wie es Ihre Kollegin aus Hamburg, Olga Petersen, bereits getan hat, die seit Monaten in Russland aufhältig ist, (Zuruf des Abg. Miguel Klauß AfD) dafür 5 000 bis 6 000 € im Monat bezieht und jetzt auch zu Recht ihr Mandat verliert. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen – Zuruf: Wann arbeiten Sie sich an der Rede von Rupp ab?) Dann kommen wir – viertens – zum Begriff „Remigration“. (Abg. Miguel Klauß AfD: Wie sieht Ihr Remigrati- onskonzept aus?) Sie geben sich hier den Anschein von Harmlosigkeit und versuchen weiter, die Öffentlichkeit zu täuschen. (Zuruf von der AfD: Das machen Sie!) Auch wenn Sie es weiter leugnen: Sie haben den Begriff übernommen. Verwendet hat ihn in den 1990er-Jahren der Front National, und zwar so lange, bis ihn Marine Le Pen verbannt hat. (Zurufe von der AfD) Auch damals ging es schon um Massendeportationen und Zwangsausweisungen auch von Staatsbürgern, die man ethnisch nicht wollte. (Oh-Rufe von der AfD – Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Stimmt gar nicht!) Dann hat ihn die Identitäre Bewegung verwendet mit dem gleichen Inhalt, und dann hat ihn Höcke verwendet und in einer öffentlichen Rede gesagt, er wolle 20 bis 30 % der Menschen in Deutschland remigrieren, und auf diese Zahlen kommt man natürlich nur – – (Abg. Anton Baron AfD: Quelle! Quelle! – Weitere Zurufe von der AfD, u. a.: Das stimmt gar nicht!) – Natürlich, das kann man nachhören. – Auf diese Zahlen – wir reden da von 25 Millionen Menschen – kommt man natürlich nur, wenn man auch Deutsche mit Migrationshintergrund dazunimmt. Herr Sellner hat ein Buch dazu geschrieben. (Zuruf von der AfD: Haben Sie es gelesen? – Abg. Anton Baron AfD: Schöne Geschichtsstunde hier!) Und im Übrigen haben Sie von diesen Leuten den Begriff und das Konzept übernommen, auch wenn Sie es weiter leugnen. Es wird Ihnen nicht helfen; denn sogar Marine Le Pen glaubt Ihnen das nicht. Sie weigert sich, mit Leuten wie Ihnen – auch (Daniel Lede Abal) speziell wegen des Begriffs und des Konzepts „Remigration“ – eine gemeinsame Fraktion im Europaparlament zu gründen. (Beifall bei den Grünen und der SPD sowie Abgeord- neten der CDU und der FDP/DVP) Sie werden Lügen gestraft von Ihren eigenen Parteifreunden in Bayern, die einen Beschluss gefasst haben, in dem klipp und klar steht: Sie wollen erst Deutschen die Staatsbürgerschaft aberkennen und sie dann außer Landes schaffen – die Lüge liegt bei Ihnen, Herr Rupp –, und das lehnen wir ab. (Beifall bei den Grünen und der SPD sowie Abgeord- neten der CDU und der FDP/DVP – Zuruf des Abg. Daniel Lindenschmid AfD)

Alle Reden von Daniel Lede Abal Protokoll ↗