Dr. Wolfgang Reinhart

Ich darf jetzt für die Landesregierung der Kultusministerin das Wort erteilen. – Bitte sehr, Frau Ministerin. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich glaube, Bildung ist wirklich der Dreh- und Angelpunkt, um unser Land gut für die Zukunft aufzustellen. Mit dem Landeshaushalt legen wir, finde ich, schon eine sehr, sehr gute Grundlage, um genau dies auch für die kommenden Jahre zu tun. Dieses Not-und-Elend-Szenario, das Sie von der Opposition heute zum Teil hier skizziert haben, entspricht bei Weitem nicht dem, was wir hier haben. Wir haben 1 Milliarde € mehr in diesen Bildungshaushalt gesteckt. (Abg. Alfred Bamberger AfD: Hilft aber nicht! – Ge- genruf des Abg. Andreas Sturm CDU: Doch!) Das ist angesichts der Zeiten – – Sie hatten die letzten drei Tage Haushaltsverhandlungen, und bei fast jedem Einzelplan wurde gesagt, wie schwierig es ist, wie groß die Herausforderungen sind: zurückgehende Steuereinnahmen, konjunkturelle Probleme. Es wurde gesagt, dass wir uns entsprechend strecken müssen und dass deswegen vieles nicht geht. Dass vieles nicht geht, sehe auch ich, z. B. beim Fach Ethik. Das hätte ich auch gern, aber wir müssen schon auch sehen, was läuft, was geht. Dass wir 1 Milliarde € zusätzlich in diesen Haushalt hineingepackt haben, ist aber doch wirklich ein Wort. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Ja, sehr richtig! –