Dr. Erik Schweickert

Thema „Abfluss von Programmen“, was man benötigt und was man einstellt. Der Ausgaberest ist das, was übrig bleibt, wenn nicht alles genutzt wird. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Wir haben keine Ausgabereste. Sie wissen ja selbst: Bei der Wohnraumförderung sind die Antragseingänge richtig gut. Da ist jeder Euro gut angelegtes Geld. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Wollen Sie kurz nachfragen bei Ihren Leuten, ob das stimmt, was Sie gerade sagen?) Deshalb haben wir die Mittel im Haushalt deutlich erhöht. Wenn wir Antragsreste hätten, müssten wir die Mittel nicht erhöhen. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Fragen Sie mal kurz nach bei Ihren Leuten, ob das stimmt, was Sie sagen!) Ich verstehe die Frage nicht. (Abg. Friedrich Haag FDP/DVP: Das haben wir ge- merkt!) Das Zweite: Auch bei der Städtebauförderung – – ode – 111. Sitzung – Freitag, 13. Dezember 2024 (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Die habe ich nicht angesprochen!) – Ja, aber Sie fragen ja gerade nach Ausgaberesten. (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Ja, aber ich habe die Städtebauförderung nicht angesprochen!) – Ist das jetzt Pingpong?