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Martin Rivoir

SPD 12.12.2024 Sitzungen 17/110

Nein. Wir machen das dann vielleicht später. – Ein drittes Thema, über das wir heute auch schon gesprochen haben, sind die Staatstheater. Da sind wir teilweise einer Meinung; teilweise sind wir anderer Meinung als Sie. Aber eines ist klar – es ist heute schon mal zitiert worden –: Aus der Spitze kommt die Breite. Jetzt haben wir den Antrag gestellt, das Staatsorchester etwas besser zu honorieren, weil dieses Orchester in den letzten Jahren und Jahrzehnten bei der Bezahlung im bundesweiten Durchschnitt der Orchester nach unten gesunken ist und Spitzenkräfte nicht mehr nach Baden-Württemberg kommen. Auch Sie, Frau Ministerin, haben heute Morgen schon gesagt: Wir wollen, dass es ganz oben an der Spitze ist. Deswegen kann man nicht sagen: „Andere an diesem Haus werden noch viel schlechter bezahlt.“ Das stimmt; auch das müssen wir ändern; aber wir müssen eben auch ein Signal in dieses Haus senden, dass wir die Spitze, die kulturelle Spitze in unserem Land Baden-Württemberg, fördern und sie entsprechend finanziell unterstützen wollen. Da hilft es nichts, wenn Sie das Exzellenzprogramm 2040 aufsetzen. Das ist ein reines Zeitgewinnprogramm, weil Sie dann meinen, die nächsten 16 Jahre nichts mehr machen zu müssen. Wir müssen jetzt dieses Orchester fördern und dieses Haus mit weiterer finanzieller Unterstützung nach vorn bringen. (Beifall bei der SPD) (Martin Rivoir) Dann komme ich noch zu den Landesmuseen und zum Thema Bildung. Der Minister hat bei der Einbringung des Haushalts gesagt, es sei ein Bildungshaushalt. Über die Kultur hat er überhaupt nichts gesagt; kein Wort. Jetzt kommen wir zu dem, was Kultur und Bildung verbindet, nämlich zu unseren Landesmuseen. Elf Stück sind es an der Zahl. Sie haben seit 2012 keine Erhöhung ihrer Betriebsmittel bekommen. Durch die Inflation sind die Betriebsmittel in dieser Zeit um ein Drittel gesunken. Meine Damen und Herren, das kann nicht sein. Sie diskutieren jetzt über weitere Schließtage. Ein Museum, das geschlossen ist, kann keinen Bildungsauftrag erfüllen. (Beifall bei der SPD) Deswegen muss dringend etwas geändert werden, damit wir die finanzielle Ausstattung der Landesmuseen, unserer eigenen Museen, verbessern können, sodass diese ihren Bildungsauftrag, den sie von uns haben, auch erfüllen können. Das wären die kritischen Punkte, die ich heute Abend noch ansprechen wollte. Ich bin jetzt gespannt – wir haben auch Änderungsanträge gestellt –, ob wir das eine oder andere noch verändern können. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPD)

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