Martin Rivoir

Kolleginnen und Kollegen! So spät am Abend gibt es noch die Debatte über die Kultur; gern machen wir das. Ich will ein bisschen Wasser in die salbungsvolle Welt, die gerade geschildert worden ist, hineinschütten. (Abg. Erwin Köhler GRÜNE: Jedes Mal!) Zum einen möchte ich aus dem Finanzausschuss berichten. Es ist mir in all den Jahren noch nie unterkommen, dass man den Bereich der Kulturförderung in die Resteberatung schieben musste. Es wurden 18 Änderungsanträge gestellt. Entweder gab es zu wenig Ideen vonseiten des Ministeriums, sodass Sie 18 Änderungsanträge stellen mussten, oder Sie haben so miteinander gestritten, dass Sie es in die Resteberatung schieben mussten. Ich weiß nicht, welche dieser beiden Alternativen besser – oder schlechter – für das Land ist. (Beifall bei der SPD – Vereinzelt Beifall bei der FDP/ DVP – Zuruf des Abg. Erwin Köhler GRÜNE) Dann möchte ich ein paar Punkte aufzählen, um die es geht. Ich greife beispielhaft einmal die Tanzszene in Baden-Württemberg heraus. Wir sind dort häufiger gewesen. Sie bringen da immer salbungsvolle Worte, Herr Köhler. Ich bewundere Sie; denn Sie können immer sehr gut erzählen, warum nichts geht. (Vereinzelt Heiterkeit bei der SPD) Das Traurige ist ja, dass in einem solchen Haushalt die Möglichkeit da wäre, etwas zu tun. Man bräuchte für eine Geschäftsstelle, über die man die Tanzszene in Baden-Württemberg vernetzt und Profis und Amateure zusammenbringt, 60 000 €. In einem Haushalt, der für ein Jahr ein Volumen von 65 Milliarden € aufweist, sollten die Mittel doch vorhanden sein, um die Freiwilligen und Ehrenamtlichen, die in dieser Szene arbeiten, zu schützen. Mit kleinen Beträgen kann man dort viel erreichen. Daher ist das ein Beispiel dafür, dass Sie versagt haben. (Beifall bei der SPD – Abg. Dr. Markus Rösler GRÜ- NE: Na, na! – Weitere Zurufe) de – 110. Sitzung – Donnerstag, 12. Dezember 2024 – Nicht nur er, ihr auch. (Heiterkeit – Abg. Erwin Köhler GRÜNE: Man schaut immer geradeaus!) Ein zweites Beispiel: die Amateurmusik. Bei den Chören und den Musikvereinen streichen Sie eiskalt 1 Million €. Unseren Antrag, dies zurückzunehmen bzw. zu ändern, haben Sie im Finanzausschuss abgelehnt. Wir geben Ihnen heute noch mal die Möglichkeit, in sich zu gehen und das zu ändern. (Zuruf des Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE) Drittes Thema: die GEMA. Wir haben darüber diskutiert: Alle Vereine, alle Feste, alle, die unterwegs sind, die Musik und Kulturangebote machen, müssen GEMA-Gebühren zahlen. (Abg. Erwin Köhler GRÜNE meldet sich.) – Nein, ich bin jetzt in Fahrt, ich brauche keine Zwischenfragen. – Wir haben beantragt, dass das Land einen Rahmenvertrag mit der GEMA schließt, damit wir diejenigen, die vor Ort Kultur betreiben, von den GEMA-Gebühren entlasten. Sie haben diesen Antrag abgelehnt. Das ist dann halt das Spiel, das hier entsprechend gemacht wird. Wir finden das schade. Die Arbeit der ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger wird auf diese Art und Weise nicht honoriert. (Beifall bei der SPD – Abg. Erwin Köhler GRÜNE meldet sich.)