Andreas Sturm

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kunstfreundinnen und Kunstfreunde! Wir haben es vom Kollegen Köhler gehört: Die Haushaltslage ist angespannt. Trotzdem ist es durch eine intensive Arbeit mit unserem Koalitionspartner gelungen, dass wir keine Kürzungen im Bereich Kunst und Kultur vorliegen haben; im Gegenteil: Wir stellen mehr Mittel zur Verfügung. Im bereits genannten Wettmittelfonds haben wir 3 Millionen €. Das ist eine äußerst wichtige Sache; denn das betrifft gerade den Bereich, in dem es in den letzten Jahren keine Erhöhungen gab, (Abg. Erwin Köhler GRÜNE nickt.) das heißt: effektiv Kürzungen. Wir haben Festspiele mit 1,4 Millionen €, Freilichtmuseen, 500 000 € für den ländlichen Raum. Besonders wichtig sind uns die Privattheater mit 1,1 Millionen €. Insgesamt stellen wir also einen Kunstetat auf, der sogar um 5 % höher ist als im letzten Jahr; es geht um 530 Millionen €. Das ist sehr positiv. Die Erhöhung der Förderung für diese Einrichtungen war uns extrem wichtig; denn wir haben Kunst und Kultur sowohl in der Spitze als auch in der Breite in der gesamten Fläche unseres Landes im Blick. Uns ist es nämlich wichtig, dass die Menschen überall in Baden-Württemberg Kulturangebote wahrnehmen können, nicht nur in den Ballungszentren. (Beifall bei Abgeordneten der CDU – Vereinzelt Bei- fall bei den Grünen) Neben dem Toto-Lotto-Wettmittelfonds freuen wir uns auch über andere Spieler. Es gibt nämlich auch die Spielbankabgabe. Da haben wir 4,8 Millionen €. Dieses Geld geht an die Museumsstiftung oder die Förderung der Amateurmusik. Durch weitere Mittel stärken wir die Bedeutung des Medien- und Filmstandorts Baden-Württemberg. Das ist ein starkes Zukunftssignal. Ich möchte noch mal die spannende Diskussion von heute Morgen über die Oper aufnehmen. Wichtig ist, dass wir uns hier im Haus darüber im Klaren sind: Wir müssen die Spitze im Land fördern – nur über den Weg haben wir unterschiedliche Auffassungen. Aber das ist generell ein positives Zeichen. (Vereinzelt Beifall bei den Grünen – Abg. Gabriele Rolland SPD: Na ja! – Weitere Zurufe von der SPD) (Andreas Sturm) Lassen Sie mich abschließend auf die großen Baumaßnahmen bei den beiden Staatstheatern in Stuttgart und in Karlsruhe eingehen, die wir vor Augen haben müssen, sowie bei anderen großen Kultureinrichtungen, die oftmals in historischen Gebäuden untergebracht sind. Da rücken dann Themen wie „Energetische Aspekte“, Teilhabe oder „Stärkere Öffnung für die Gesellschaft“ in den Vordergrund, und das ist für uns, das Land, ein großer Kraftakt. Aber wir haben in diesem Bereich ein Leuchtturmprojekt, nämlich das Literaturarchiv in Marbach, das jetzt Jubiläum feiert und das eine der bedeutendsten Literaturinstitutionen der Welt ist. Der Bund und das Land unterstützen die dort geplante Baumaßnahme mit jeweils 73 Millionen €. Das ist sehr lohnenswert, und es zeigt nicht nur, wie wertvoll Kultur ist, sondern auch, wie viel Wert sie für uns hier im Land hat. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen)