Friedrich Haag

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Gericke, ich fange mal bei Ihnen an. (Heiterkeit des Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE) Ich habe es wirklich versucht. Ich wollte dieses Experiment wagen, mich mit Ihnen auf eine Zeitreise zu begeben. Aber es ist mir einfach nicht gelungen. Ich sage Ihnen auch, warum: (Abg. Silke Gericke GRÜNE: Weil Sie in der Vergan- genheit stehen!) e – 110. Sitzung – Donnerstag, 12. Dezember 2024 Das, was Sie hier von sich gegeben haben, ist grünes Wunschdenken und nicht die Realität dessen, was die Menschen draußen in der Mobilität bewegt. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Doch! – Zuruf der Abg. Silke Gericke GRÜNE) Gute Politik besteht darin, Verkehre zu ermöglichen, und nicht darin, sie zu verhindern. Das ist der Unterschied zwischen Ihnen und uns. (Beifall bei der FDP/DVP und des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD) Machen wir mal weiter. Kollege Dörflinger hat dankenswerterweise das Thema Ortsumfahrungen angesprochen. Sie wollen keine einzige Straße neu bauen. Jetzt gibt es eine Verkehrsprognose – die kommt nicht von uns hier, sondern die kommt von einem Verkehrsminister, der nicht der FDP angehört –, in der gesagt wird, das Verkehrsaufkommen werde massiv steigen. Auch wir haben die Verantwortung, die Kommunen vor Ort zu entlasten, nämlich mit Umgehungsstraßen. Das ist verantwortungsvolle Politik. Ich sage Ihnen gleich noch eines zum Thema Elektromobilität: Elektromobilität braucht auch Infrastruktur. Ihre Lügen fallen Ihnen doch selbst auf die Füße, das, was Sie hier und heute erzählen. (Beifall bei der FDP/DVP – Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Na, na, na! – Abg. Thomas Poreski GRÜ- NE: Das war jetzt aber sehr dünn! Sehr rechtsorientiert!) – Nein, das ist nicht sehr dünn. – Herr Minister, bisher war es immer so, dass Sie beim Thema Klima den Eindruck erweckt haben, es sei fünf vor zwölf. Heute hatte ich den Eindruck, es ist fünf nach zwölf beim Thema „Synthetische Kraftstoffe“. Ja, dann machen Sie doch mal den Anfang. Wann betanken Sie denn mal die Landesflotte z. B. mit HVO 100? (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Ich glaube, die Re- dezeit ist vorbei! – Weitere Zurufe von den Grünen) Sie sagen immer, es sei gut, man brauche es, aber umsetzen können Sie eben nicht. Wenn wir 2030 nur ungefähr 10 % der Raffineriekapazitäten haben, muss man schon sagen: Es ist ja Wahnsinn, dass wir bei den Rahmenbedingungen, die die synthetischen Kraftstoffe aktuell haben, 10 % erreichen. Zum Abschluss, liebe Kolleginnen und Kollegen: Herr Verkehrsminister, Sie sagen auch immer – Sie sind auch stolz darauf –, Sie seien der am längsten amtierende Verkehrsminister in der Bundesrepublik. (Abg. Sascha Binder SPD: Der Welt!) – In der Welt sogar. (Heiterkeit) Aber offensichtlich haben Sie Ihre Arbeit nicht verstanden; denn die Aufgabe eines Verkehrsministers ist es, Verkehre zu ermöglichen, und nicht, sie zu verhindern. Herzlichen Dank. (Beifall bei der FDP/DVP – Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Das machen wir ja! – Glocke des Präsidenten)