Daniel Lindenschmid

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen! Wir diskutieren heute in einem Landesparlament über einen internationalen Gedenktag zur Abschaffung der Sklaverei. Dabei ging es bisher in dieser Debatte recht wenig um die klassische Sklaverei, wie Frau Goll bereits angemerkt hat. Vorab möchte ich sagen: Die Deutschen haben historisch gesehen überhaupt keinen Grund, sich in der Sklavereifrage irgendetwas vorzuwerfen. (Lachen bei den Grünen und der SPD – Abg. Thomas Poreski GRÜNE: Ein bisschen Völkermord! – Wei- tere Zurufe) – Einfach ein bisschen warten. Das war keine Sklaverei, das war ein anderes Verbrechen. – Schließlich, auch wenn es (Daniel Lindenschmid) Deutschland als Nationalstaat damals noch nicht gab, war Deutschland das erste Land der Welt, das die Sklaverei verboten hat. (Abg. Ayla Cataltepe GRÜNE: Zwangsarbeit im Drit- ten Reich!) Im Jahr 1230 verfasste der sächsische Gelehrte Eike von Repgow den Sachsenspiegel, (Zurufe der Abg. Thomas Poreski und Ayla Catalte- pe GRÜNE) worin festgeschrieben wurde – Zitat –: Unfreiheit sei demnach ein Unrecht, ... Da der Mensch Gottes Ebenbild sei, gehöre er nur ihm und sonst niemandem. Das war in einer Welt voller Sklaverei damals revolutionär und ist viel zu wenig bekannt. (Beifall bei der AfD) Klar ist: Sklaverei in ihrer Urform gibt es zumindest in Europa nicht mehr, es sei denn, man definiert eine Staatsquote von über 50 % als moderne Sklaverei. Vielmehr wurde sie modernisiert und abgelöst durch vergleichbare Unrechtsverhältnisse wie den Menschenhandel. Darüber gibt die Stellungnahme der Landesregierung auch ausgiebig Auskunft. Wir dürfen dabei ergänzen: Menschenhändler in der Prostitution sind zum weit überwiegenden Teil skrupellose Ausländer, die Sie selbst ins Land gelassen haben. Da heißt keiner mehr Winfried, Thomas oder Manuel. Aber trotzdem steht Deutschland bei diesem Thema im Mittelpunkt in Europa. (Abg. Ayla Cataltepe GRÜNE: Es gibt auch deutsche Bordellbetreiber!) – Gibt es, aber das sind inzwischen die Ausnahmen. (Zuruf der Abg. Ayla Cataltepe GRÜNE) Auch mit der Verdammung der Sklaverei durch die SPD und alle anderen Kartellparteien ist es nicht allzu weit her, wenn man mal ein bisschen nachbohrt. Sklaverei im Inland ist pfui, aber im Ausland legt man die Scheuklappen an, z. B. bei ideologischen Großprojekten wie der sogenannten Energiewende. (Abg. Anton Baron AfD: Ah!) Da ist man ganz großzügig. Im Detail: Sowohl Photovoltaik als auch E-Auto-Batterien kommen ohne Sklaverei und Ausbeutung gar nicht aus. (Beifall bei der AfD – Abg. Anton Baron AfD: So sieht es aus! – Zuruf: Lithium! – Abg. Thomas Pore- ski GRÜNE: So ein Blödsinn! – Zuruf: Bla, bla, bla!) PV-Module und Speicher werden vor allem in China hergestellt. Dafür braucht man Cadmium und Tellur, die in China abgebaut werden, und zwar über staatliche Unternehmen durch Zwangsarbeit. (Abg. Cindy Holmberg GRÜNE: Was trinken Sie für einen Kaffee?) ode – 108. Sitzung – Donnerstag, 7. November 2024 – Gar keinen Kaffee. (Abg. Cindy Holmberg GRÜNE: Schokolade?) – Esse ich auch keine. – So werden ca. 45 % des für PV-Anlagen genutzten Siliziums in Xinjiang mittels Zwangsarbeit durch Menschen der unterdrückten muslimischen Volksgruppe der Uiguren abgebaut. (Abg. Thomas Poreski GRÜNE: Dafür gibt es das Lieferkettengesetz!) Da hört es nicht auf. Kobalt für die Batterien der E-Autos wird unter Einsatz von Kinderarbeit im Kongo von chinesischen Unternehmen abgebaut. Da herrschen sowohl Sklaverei als auch Massensterben durch Krankheiten und Unfälle. Um diesem Dilemma aus dem Weg zu gehen, hat unsere Außenministerin, Frau Baerbock, im Bundestag bekanntlich Kobolde für die stromerzeugenden Akkus ausfindig gemacht, (Heiterkeit bei der AfD) für die als Zauberwesen keine Menschenrechte gelten. Sehr schlau, das muss man schon einmal zugeben. (Beifall bei der AfD – Zuruf von den Grünen) Die Windindustrieanlagen werden zwar nicht mehr von Sklaven über Lauftrommeln angetrieben, brauchen aber pro Stück etwa sechs Zentner Seltene Erden wie Praseodym, Dysprosium, Terbium oder Neodym. Auch hier: Hauptlieferant, und zwar zu ca. 66 %, sind chinesische Sklaven.