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Dr. Wolfgang Reinhart

07.11.2024 Sitzungen 17/108

Bitte sehr. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Die letzte Frage wird dann zu beantworten sein, wenn es eintritt. (Abg. Florian Wahl SPD: Was?) Ich bin der festen Überzeugung, dass es nicht eintreten wird. Das war auch eine der Äußerungen. Also, ich bin schon ein bisschen erstaunt. Was hat die Vertreterin der Kassenärzte gesagt? „Wir machen einen zukunftsfesten Bereitschaftsdienst.“ Sie extrapolieren heute schon; das ist ja Bestandteil ihres ärztlichen Entwicklungskonzepts. Das möchte ich jetzt schon mal sagen: Andere Regierungen haben nicht mehr Medizinstudienplätze geschaffen. Das haben wir gemeinsam mit der Hausarztquote gemacht. Herr Preusch, wir haben die höchste Quote von Facharztprüfungen, weil wir das mit Praktikanten, mit unterschiedlichen Aspekten, mit akademischen Lehrpraxen tatsächlich weiter ausweiten, weil jetzt der Weg in die Niederlassung geht. Ich sage Ihnen noch mal etwas zum Bereitschaftsdienst: Das „Mutterl“ soll zum Bereitschaftsdienst mit den Poolärzten. – Die braucht Hausärztinnen und Hausärzte, die braucht eine Primärversorgung, (Abg. Florian Wahl SPD: Dafür sind Sie auch zustän- dig!) die braucht eine Anlaufstelle. Und wenn ich die nicht vorhalten kann, ist die nächste Debatte schimärisch. Und die Basis – – Die Ärzte haben ja gesagt: „Wir wollen die Grundversorgung sicherstellen.“ Und weil sie die Grundversorgung sicherstellen, gebe ich ihnen auch die Verantwortung, dass der eine Teil – der kleine Teil der hausärztlichen Versorgung außerhalb der Sprechzeiten, Bereitschaftsdienst – so mitorganisiert wird, dass die Leute, wie skizziert, in 35 bis 40 Minuten erreichbar sind, bei Leistungszeiten und Leistungsinhalten, die es ermöglichen – Sie rechnen ja bevölkerungsbezogen hoch –, schnell und unkompliziert Hilfe zu leisten. Das war eine Zusage, und das ist auch ein moralischer Impetus, an dem wir jetzt unseren Partner messen müssen. Da hat er den Auftrag. Das ist ein Selbstverwaltungsorgan. Und zur Selbstverwaltung gehört die Selbstverantwortung. Das sind zwei Seiten derselben Medaille.

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