Dr. Dorothea Kliche-Behnke

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Ich komme noch mal zurück zum eigentlichen Thema. Eine Vorbemerkung sprachlicher Art: Herr Minister, Sie sprechen ja auch heute wieder wiederholt von der „Bündelung von Ressourcen“. Ich möchte in diesem Zusammenhang einmal sagen, worum es aus unserer Sicht ganz konkret geht. Es geht um nichts anderes als die Schließung von 30 % der Notfallpraxen im Land innerhalb von 18 Monaten. Deswegen würde ich sagen, „Bündelung von Ressourcen“ ist ein echter Euphemismus, wenn man sich die wirkliche Dimension anschaut. Sie haben heute erneut gesagt – Sie haben das auch schon im Ausschuss zugesagt –, dass keine Fakten geschaffen werden, dass bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit es zu einer Schließung kommt, und dass Sie das prüfen werden. Deshalb frage ich Sie heute: Sehe ich es richtig, dass Stand jetzt keinerlei Fakten geschaffen worden sind und es theoretisch möglich ist, dass ab April erst einmal gar nichts geschlossen wird, weil die entsprechenden Fakten, Voraussetzungen aus Ihrer Sicht nicht erfüllt sind?