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Dr. Michael Preusch

CDU 07.11.2024 Sitzungen 17/108

Herr Minister, wie wird das Sozialministerium den Prozess weiter begleiten? Gibt es konkrete Absprachen und Planungen? Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Das habe ich Ihnen gerade mitgeteilt. Als Nächstes erfolgt – wie im Ausschuss angekündigt – die Vorlage des Strukturkonzepts, und zwar noch in diesem Monat. Das wur- (Minister Manfred Lucha) de uns im Ausschuss von der KV auch öffentlich mitgeteilt. Diesen bewerten wir; wir arbeiten das Ganze auf. Darüber werden wir Sie auch in der ersten Ausschusssitzung des nächsten Jahres informieren. Wir werden dann auch die Plausibilität und, wenn das den Erwartungen entspricht, die wir daran haben, die Rechtmäßigkeit feststellen.

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