Ulli Hockenberger
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Als ich 2016 zum ersten Mal in den Landtag kam, war ich von Zwischenrufen fasziniert; denn aus meiner vorherigen Verwendung kannte ich diese nicht, da es in Gemeinderäten und Kreistagen ruhiger zugeht. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Echt?) An den ersten Zwischenruf, der sich durch die letzten Jahre in unterschiedlicher Intensität immer wieder gezogen hat, habe ich mich ganz besonders erinnert; er stammt vom Kollegen Schwarz, der diesen Zwischenruf auch mit der entsprechenden Gestik unterstrichen hat. Es gibt ihn in zwei Varianten. Die erste Variante: Wer hat Ihnen denn das aufgeschrieben? (Der Redner gestikuliert. – Heiterkeit) Das ist die Variante mit Stil. Die zweite Variante – gestern stand er kurz davor, diesen Zwischenruf zu machen; ich habe es ihm genau angesehen –: (Lachen des Abg. Anton Baron AfD) Wer hat Ihnen denn diesen Unsinn aufgeschrieben? (Heiterkeit des Abg. Andreas Schwarz GRÜNE) Das ist die Variante mit Politik. An genau diesen Zwischenruf habe ich gedacht, als ich den Titel der heutigen Aktuellen Debatte gelesen habe: (Oh-Rufe – Abg. Anton Baron AfD: Ja, aber!) ‚„Eisbär‘ voraus – (Heiterkeit – Beifall bei der CDU, den Grünen, der SPD und der FDP/DVP) Kommunen vor dem Aus!” – Ausrufezeichen, kein Fragezeichen – na ja. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Mit Ihrer bloßen Aneinanderreihung von einzelnen Kritikpunkten sind Sie einmal mehr den Beweis für das Ausrufezeichen schuldig geblieben. Aber das überrascht hier niemanden mehr – wahrscheinlich nicht einmal Sie selbst. (Heiterkeit der Abg. Isabell Huber CDU) (Ulli Hockenberger) Hauptsache, man hat eine Schlagzeile gemacht. Und Lösungsvorschläge? Fehlanzeige! Das ist auch keine Überraschung. (Zuruf von der AfD – Abg. Joachim Steyer AfD mel- det sich.) Überrascht war ich allerdings von einer Aussage des Kollegen Balzer gestern. Ich zitiere sinngemäß: „In der Politik müssen wir doch immer das große Ganze sehen.“ Es ist nur erstaunlich, Herr Kollege Balzer, dass sich diese an sich richtige Erkenntnis gerade bei Ihnen in der Fraktion noch nicht durchgesetzt hat, zumindest nach meiner Feststellung. (Heiterkeit – Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen sowie des Abg. Andreas Kenner SPD – Zuruf des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD)
