Dr. Erik Schweickert

Herr Staatsminister, Sie werden jetzt wahrscheinlich die gleiche Antwort geben, wenn ich frage, warum man lineare Angebote und „funk“ zusammenlegen will, weil mir das nicht ganz klar ist. Aber eine Frage können Sie mir als Chef der Staatskanzlei sicherlich beantworten: Wie wollen Sie das eigentlich zeitlich hinbekommen, wenn Sie jetzt in ein Anhörungsverfahren zu dem Thema Rundfunkrat gehen? Eigentlich müssten doch schon lange die entsendenden Verbände ihre Vorschläge bringen. Ein entsendender „Verband“ sitzt ja hier, nämlich der Landtag. Wie wollen Sie das eigentlich auf der Zeitschiene, in dem ursprünglich geplanten Zeitablauf der Legislaturperiode, die ja jetzt beim SWR abläuft, in den Gremien hinbekommen? Ist daran gedacht, praktisch eine Rumpfzeit neu einzuführen? Ist daran gedacht, das Ganze zu verlängern? Was ist denn Ihre zeitliche Planung? Es geht jetzt nicht um inhaltliche Themen. Staatsminister Dr. Florian Stegmann: Auch das, sehr geehrter Herr Professor Schweickert, ist eine Fachfrage, die ich hier nicht beantworten kann, die ich aber schriftlich gern beantworten werde.