Elke Zimmer

Herr Präsident! Lieber Kollege Reith, danke für diese Fragen. – Sie haben recht: Bei dieser Umgehung geht es um die Entlastung der Menschen, die in Immendingen wohnen. Es geht um Lärm; es geht um Abgase. Es geht aber auch – das ist mir immer ganz besonders wichtig – um die Sicherheit der schwächsten Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, da die Ortsdurchfahrt zumindest stellenweise und stundenweise verkehrlich überlastet ist. Jetzt zu Ihren Fragen: Das Projekt befindet sich momentan in der Phase der Vorplanung. Das Ziel der Vorplanung ist die Ermittlung einer Vorzugsvariante aus verkehrlicher und aus umweltfachlicher Sicht. Aktuell wird die Umweltverträglichkeitsstudie auf Basis der faunistischen Kartierung erstellt, und es werden Lärm- und Luftschadstoffgutachten erarbeitet. Gleichzeitig wird in einem parallelen Prozess die straßenplanerische Variantenuntersuchung mit verschiedenen Varianten (Staatssekretärin Elke Zimmer) durchgeführt und immer wieder mit den Ergebnissen der Umweltverträglichkeitsstudie rückgekoppelt und gegebenenfalls daran angepasst. Die Frage nach der zeitlichen Schiene ist natürlich am interessantesten; denn die beiden Teilprojekte hängen zusammen. Das andere Teilprojekt darf erst begonnen werden, wenn die Varianten für „West“ stehen. Der Variantenvergleich selbst kann, wenn die Umweltverträglichkeitsstudie und alle Sondergutachten endlich vorliegen, endgültig durchgeführt werden. Da geht es dann um technische Belange. Da geht es um die Auswirkungen auf verschiedene Schutzgüter wie Umwelt, Mensch und Landschaft. Dann wird verglichen. Das Ergebnis dieses Variantenvergleichs wird die Vorzugsvariante sein. Im Moment ist vorgesehen, dass wir die Vorzugsvariante Ende 2025 fertig haben und wir damit sozusagen die Vorplanung abschließen können. Im Anschluss geht es dann in den ministerialen Abstimmungsprozess. Dann kommt noch die Zustimmung der beiden Ministerien in Land und Bund, bis eine Vorzugsvariante endgültig fertig steht. Wir werden, um das Ganze zu beschleunigen, im ersten Halbjahr 2025 einen Vorabstimmungstermin mit dem Bund durchführen, um zu sehen: „Wie weit sind die Studien schon, die im Moment laufen? Wie ist der aktuelle Planungsstand? Wie ist vor allem auch die Wirtschaftlichkeit der unterschiedlichen Varianten?“, damit wir dann zügig weiterarbeiten können. Es ist unser Ziel, „Immendingen Ost“ zügig umzusetzen. Dafür brauchen wir das, nach dem Sie gerade gefragt haben. Ich kann Ihnen versichern: Wir werden beide Teilprojekte weiterhin eng begleiten.