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Carola Wolle

AfD 10.10.2024 Sitzungen 17/105

Danke, Frau Präsidentin. – Ich habe mich aus folgendem Grund enthalten: Zum einen war das eine Möglichkeit von Ihnen, die Sie – nachdem Sie unser Verhalten bei der letzten Abstimmung zu diesem Thema kannten – genutzt haben, uns vorzuführen. Sie haben uns auch nicht eingebunden. (Abg. Florian Wahl SPD: Aber es geht ja ums Prin- zip, es geht um Israel! – Abg. Daniel Lede Abal GRÜ- NE: Es ging nicht um Sie bei diesem Antrag!) (Carola Wolle) Gleichwohl wissen Sie ganz genau, dass das einzige Problem, das wir mit dem Antrag haben, das Thema Staatsräson ist. Staatsräson – das haben Sie, Herr Rülke, gesagt – sei nur das politische Agieren. Nein, unter Staatsräson versteht man auch, dass Deutschland Israel militärisch unterstützen müsse. Genau das kann ich nicht mittragen. Aber den Rest können wir, kann ich sehr wohl mittragen. Deswegen habe ich nicht mit Nein gestimmt, aber ich konnte auch nicht zustimmen, weil ich in diesem Punkt nicht mit Ihnen einig bin. Danke schön. (Beifall bei Abgeordneten der AfD)

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