Friedrich Haag

Herr Kollege Poreski, Sie haben mir doch gerade eine Frage gestellt. Soll ich Ihnen darauf jetzt antworten? Also, dann probiere ich es jetzt noch einmal. Herr Kollege Poreski, es ist ein faktisches Verbrennerverbot. Ich würde mich ja freuen, wenn Ihre Kolleginnen und Kollegen im Bundestag Volker Wissing unterstützen würden. Wenn wir es auf EU-Ebene endlich hinbekommen würden, dass Fahrzeuge, die nach 2035 mit Verbrennungsmotor ausgestattet sind und nachweislich mit synthetischen Kraftstoffen betankt werden, zugelassen werden können, wären wir ein ganzes Stück weiter. Aber da blockieren Sie sich ja. (Abg. Thomas Poreski GRÜNE: Das ist doch schon so!) – Nein, das ist es nicht. (Beifall bei der FDP/DVP – Abg. Anton Baron AfD: Da erlebt man den Ampelstreit hautnah!) Ich sage Ihnen noch eines zum Thema Automobil-Strategiedialog: Es ist jetzt höchste Zeit, auch diese elendigen Rederunden, die diese Landesregierung beispielsweise im Automobil-Strategiedialog jedes Jahr fortsetzt, zu beenden. Klimaschutz funktioniert nur gemeinsam mit den Menschen und der Industrie und nicht gegen sie. Dann funktioniert es auch global. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Deswegen redet man auch miteinander! – Abg. Anton Baron AfD: Mit diesem Verkehrsminister wird es aber nichts!) Es ist höchste Zeit, das Verbrennerverbot zu kippen und auch die Flottengrenzwerte abzuschaffen. Dafür muss der Ministerpräsident in Brüssel endlich einmal auf den Tisch hauen und dies einfordern. (Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der AfD) Denn eines ist klar: Das Thema muss jetzt angegangen werden und nicht erst 2026. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Wir sehen, dass Sie von Ihrem Bundesverkehrsminister nichts erwar- ten!) ode – 103. Sitzung – Mittwoch, 25. September 2024 Denn sonst füllt China hier bei uns im Land schon bald die Verbrennerlücke, die sich auftun wird. Sie erzählen ja immer, beim Klimaschutz sei es fünf vor zwölf. Aber in Ihrer Handhabung, in Ihrer Umsetzung ist es eher fünf nach zwölf. Denn alle Möglichkeiten, die Sie in der Hand haben – auch hier im Land –, setzen Sie nicht um. Wir schlagen schon lange vor: Betanken Sie endlich ...