Arnulf Freiherr von Eyb

Herr Präsident, verehr­ te Kolleginnen und geehrte Kollegen! Millionen, nein Milli­ arden Menschen auf der ganzen Welt würden ihre politische Arbeit als erfolgreich beendet ansehen, wenn sie das Glück hätten, einen Verfassungsgerichtshof zu haben, der eine De­ mokratie, wie sie die unsere ist, als Grundlage hat. iode – 102. Sitzung – Donnerstag, 18. Juli 2024 Vor wenigen Wochen haben wir 75 Jahre Grundgesetz und 70 Jahre Landesverfassung gefeiert. Eigentlich müssten wir vor Glück taumeln, wenn wir überall auf der Welt sehen, wo es ganz anders und regelrecht düster aussieht. Deshalb ist es un­ verständlich, dass es Kräfte gibt, die nichts Besseres zu tun haben, als unser Gemeinwesen ständig schlechtzureden. Trotz unserer guten Ausgangslage wollen wir unseren Verfas­ sungsgerichtshof noch besser machen. Dazu eignet sich der heutige Tag besonders gut, nachdem wir die Erste Beratung an einem Tag haben, an dem wir auch Verfassungsrichter und -richterinnen nebst ihren Stellvertretern gewählt haben. Auch von hier aus noch mal herzlichen Glückwunsch, verbunden mit dem Vertrauen, das wir Ihnen ausgesprochen haben. Wir haben sicherlich eine gute Wahl getroffen. Was machen wir nun tatsächlich besser? Wir machen den Ver­ fassungsgerichtshof moderner. Wir überführen ihn in das di­ gitale Zeitalter. Auch für den Verfassungsgerichtshof steht der elektronische Rechtsverkehr vor der Pforte. Vielen Dank. (Beifall bei Abgeordneten der CDU, der Grünen und der SPD)