Thomas Dörflinger

Frau Präsidentin, liebe Kol­ leginnen und Kollegen! Der Landkreis Biberach hat in den letzten Jahren mehrfach unter starkem Hochwasser gelitten. In den Jahren 2016, 2021 und zuletzt 2024 wurden zahlreiche Gebiete überflutet, wodurch Bürgerinnen und Bürgern erheb­ liche Schäden entstanden sind und sie Verluste erlitten haben. (Thomas Dörflinger) Trotz der Dringlichkeit und des wiederholten Auftretens sol­ cher Ereignisse konnten zahlreiche geplante Hochwasser­ schutzmaßnahmen bis heute durch die Gemeinden nicht um­ gesetzt werden. Ein wesentlicher Grund für die Verzögerun­ gen – so wurde mir immer wieder zurückgemeldet – sind die langen und umfangreichen Planungsprozesse. Zudem erfor­ dern die zahlreichen Umweltgutachten, Anhörungen und Ab­ stimmungen mit verschiedenen Interessengruppen und Behör­ den viel Zeit. Die betroffenen Bürgerinnen und Bürger erwarten nun aber zu Recht schnellere und effektivere Lösungen, um bei künfti­ gem Hochwasser besser geschützt zu sein. Mit einem Dank an das Umweltministerium für die bisherige Unterstützung und Förderung frage ich die Landesregierung: a) Welche Auswirkungen haben die umfangreichen Anforde­ rungen, Untersuchungen und Vorschriften sowie deren Än­ derungen während eines laufenden Verfahrens auf die Um­ setzungsdauer beim Hochwasserschutz und Starkregenri­ sikomanagement im Landkreis Biberach? b) Was plant die Landesregierung vor diesem Hintergrund konkret, um die Verfahren zum Hochwasserschutz und Starkregenrisikomanagement im Land und insbesondere für die Gemeinden im Landkreis Biberach zu beschleuni­ gen? Vielen Dank.