Michael Joukov

Herr Präsident, liebe Kolle­ ginnen und Kollegen! Ich danke allen demokratischen Frak­ tionen (Abg. Miguel Klauß AfD: Also allen!) für die wirklich sachliche Debatte. Es gibt wenig zu erwidern. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP meldet sich.) – War das die Meldung für eine Zwischenfrage? (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Nein, zweite Runde!) Drei Punkte will ich kurz ansprechen: Man kann die Ampelkoalition für vieles kritisieren. Aber wer in den Haushaltsentwurf genau hineinschaut, sieht, dass die Mittel für die Digitalisierung der Schiene mehr als verdrei­ facht werden. Deswegen liegen die Verfehlungen bei der Di­ gitalisierung in der Vergangenheit, und wir alle wären gut be­ raten, dafür zu sorgen, dass sie auch in der Vergangenheit blei­ ben. Jetzt möchte ich unterstreichen, was gesagt wurde: Damit die Digitalwirtschaft, damit alle Gewerke verfügbar sind, müssen wir wegkommen vom Prinzip der Jährlichkeit. Sonst wird es iode – 102. Sitzung – Donnerstag, 18. Juli 2024 nicht funktionieren. Ich bin der Letzte, der sagt, die Schulden­ bremse müsse pauschal weg. Sie hat ohne Frage ihre Berech­ tigung. Nur: Für die Digitalisierung der Schiene, für den Aus­ bau der Schiene müssen Sie in Zeiträumen von mindestens 15 Jahren planen. Wir wären gut beraten – alle gemeinsam –, ein verfassungs­ konformes Finanzinstrument für die Schiene aufzusetzen, das die Probleme auf Dauer löst – wie es übrigens die Schweiz gemacht hat. Das fiel da auch nicht vom Himmel. Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen)