Hans-Jürgen Goßner

Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen, liebe Initiatoren des Volksantrags! Das Ländle leben lassen – wirtschaftlich, finanziell, kulturell und riode – 101. Sitzung – Mittwoch, 17. Juli 2024 ökologisch –, dafür sind wir, die AfD, angetreten. Wir brauchen die Natur, sie erhält uns; denn nur in einer gesunden Umwelt kann der Mensch gesund leben und gedeihen. Wir fühlen uns durchaus verbunden mit den Zielen des Volksantrags. Deshalb möchte ich den Initiatoren versichern: Dieser Volksantrag war nicht umsonst. Wir werden bei allen Entscheidungen ihr Begehren mitbedenken und haben das auch in der Vergangenheit gemacht, (Zuruf von den Grünen) insbesondere auf kommunaler Ebene. Da hat uns der Wähler ja jüngst mit einem robusten Mandat ausgestattet. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Hermann Kat- zenstein GRÜNE) Wir haben es hier allerdings mit einem klassischen Zielkonflikt zu tun. Als 2015 während der Flüchtlingskrise von der CDU-Bundesregierung die Grenzen geöffnet wurden, wurden diejenigen mit Schmähungen bedacht, die vor den Folgen einer unkontrollierten Einwanderung warnten. Das waren wir. Es hieß: Niemand hat die Absicht, irgendjemandem etwas wegzunehmen. Nun reicht der Wohnraum nicht mehr – an allen Ecken und Enden. Die logische Konsequenz daraus wäre, neues Bauland auszuweisen und vermehrt zu bauen. Doch stattdessen versucht man die Quadratur des Kreises: kein Bauland ausweisen und trotzdem alles hereinlassen. (Abg. Anton Baron AfD: Ja! – Zuruf des Abg. Her- mann Katzenstein GRÜNE) Die Statistik ist eindeutig: Die einheimische deutsche Bevölkerung schrumpft. Eine flächendeckende Nettonullvorgabe ist bei gleichzeitiger Einwanderung nicht umsetzbar. (Beifall bei der AfD – Abg. Tobias Vogt CDU: Eijei- jei! – Weitere Zurufe – Vereinzelt Heiterkeit) In den letzten zwölf Jahren ging die Zahl deutscher Einwohner um 110 000 zurück; gleichzeitig kamen 940 000 Nichtdeutsche zu uns. (Anhaltende Heiterkeit – Gegenruf des Abg. Anton Baron AfD: Kindergarten!) Allein dieser Einwohneraufwuchs – – (Unruhe – Glocke des Präsidenten)